: DVU- Weidenbach abgeschmettert
■ Landesparlament lehnte Wahl in die Kulturdeputation ab
Nachdem der DVU-Abgeordnete Hans-Otto Weidenbach am Dienstag in die Stadt- Deputation für Kultur gewählt worden war, verpaßte er am Donnerstag Abend den Einzug in die entsprechende Landesdeputation. Bei der Wahl in der Bürgerschaft fiel Weidenbach gegen Stimmen aus allen vier Fraktionen durch.
Weidenbach sollte den Sitz des verstorbenen Karl-Heinz Vorsatz einnehmen, der nicht nur Mitglied der Deputation war, sondern auch deren Sprecher.
Die DVU besteht auch nach dem Durchfall (!, d. säzz.) von Weidenbach auf ihrem Deputationssitz. Die Fraktionsvorsitzende Marion Blohm kündigte gestern an, daß „die DVU ihr Recht auf Besetzung der Kulturdeputation auf dem Rechtsweg erzwingen“ wird.
Aller Voraussicht nach muß die DVU dafür vor das Bundesvergassungsgericht ziehen. Nach Angaben des Bürgerschaftssprechers hermann Kleen setzt die Anrufung des Bremer Staatsgerichtshofes nämlich ein Fünftel der Abgeordnetenstimmen, also 20 Stimmen, voraus.
Es gehe bei dieser Entscheidung wohl eher um die Person Weidenbachs als um die DVU insgesamt, vermutet der Kulturdeputierte Jörg Kastendiek (CDU). „Seine Reden im Parlament haben viele abgeschreckt.“ Der habe gewirkt wie „Göbbels Enkel“.
Aller Voraussicht nach wird die Deputation mit der Wahl ihres Sprechers nicht auf eine Entscheidung des BVG warten können.
mad
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