Kirche gegen Asyl-Kompromiß?

Der Bonner Parteienkompromiß zur Asylregelung steht im Widerspruch zu den Stellungnahmen der Synode der nordelbischen evangelisch-lutherischen Kirche. Darauf hat gestern der Kieler Pastor Klaus Onnasch hingewiesen. Nach dem Kompromiß, so das Synoden-Mitglied, sei das individuelle Recht auf Asyl in der Bundesrepublik nicht mehr gewährleistet. Politisch Verfolgte, die in ihrer Mehrzahl nur über die Nachbarländer einreisen können, würden demnach in Zukunft in der BRD kein Asyl mehr erhalten. Eine Regelung, die die Kirche nicht akzeptieren sollte.

Onnasch verwies auf die Stellungnahme der Nordelbischen Synode vom September dieses Jahres. Das höchste Kirchenparlament für Hamburg und Schleswig-Holstein hatte sich dafür ausgesprochen, „alle Bemühungen“ zur Bewahrung des individuellen Asylrechts nach Artikel 16 Grundgesetz sowie des Rechtschutzes nach Artikel 19 zu unterstützen. „Asylgewährung ist kein Gnadenakt“, unterstrichen die rund 140 Synodenmitglieder in ihrer Erklärung. epd