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Höhenflugzeug in Skandal-Turbulenzen

■ Das Aufklärungsflugzeug "Lapas" wird nach Aufdeckung eines Bestechungsskandals wahrscheinlich nicht gebaut / Rühe stoppt Projekt, SPD applaudiert / Ermittlungen gegen Ex-Luftwaffenispekteur

Bonn (dpa) – Die Bundeswehr wird das Höhenaufklärungsflugzeug „Lapas“ wegen des auf der Hardthöhe aufgedeckten Bestechungsskandals aller Voraussicht nach nicht anschaffen. Wie aus Regierungskreisen am Sonntag in Bonn zu erfahren war, werden dem Lapas-Programm keine „Chancen mehr eingeräumt“. Der Skandal habe eine „zu große Dimension“ angenommen.

In die Bestechungsaffäre sind der ehemalige Luftwaffeninspekteur Eberhard Eimler und zwei inzwischen pensionierte zivile Mitarbeiter der Rüstungsabteilung des Verteidigungsministeriums verwickelt.

Der SPD-Wehrexperte Kolbow begrüßte am Sonntag, daß Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) sofort nach Bekanntwerden des Skandals am vergangenen Freitag die Vertragsunterzeichnung mit der amerikanischen Firma, die die Elektronik für das Flugzeug liefern sollte, abgesagt hat. Rühe hatte angeordnet, das Lapas-Projekt bis auf weiteres zu stoppen. Jetzt müßten erst einmal alle Vorgänge aufgeklärt werden, hatte er betont.

Rühe habe jetzt die Chance, alle Fakten bei der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses in dieser Woche auf den Tisch zu legen. Kolbow lobte die sich abzeichnende Einstellung des Lapas-Programms. Das Flugzeug sei „überflüssig“. Die SPD hatte schon immer Bedenken gegen Lapas angemeldet.

Bei „Lapas“ handelt es sich um einen einmotorigen Aufklärer, den die Bundeswehrführung für ein eigenes Aufklärungssystem anschaffen wollte. Die erste von zehn vorgesehenen Maschinen sollte 1996 an die Bundeswehr ausgeliefert werden. Die Gesamtkosten sollten bei rund drei Milliarden Mark liegen.

Gegen Eimler (62), der von 1983 bis Ende 1987 Inspekteur der Luftwaffe und danach stellvertretender NATO-Befehlshaber im Rang eines Vier-Sterne-Generals war, ermittelt die Staatsanwaltschaft in Bonn. Er räumte in der Bild am Sonntag ein, auf Einladung der bayerischen Firma „Grob Luft- und Raumfahrt GmbH“, die den Lapas-Aufklärer zusammen mit der US-Firma E-Systems Inc. baut, Silvester 1988/89 mit seiner Familie in Brasilien auf der Hazienda des Firmeninhabers Burkhart Grob verbracht zu haben. „Das war möglicherweise eine Fehleinschätzung der Situation, denn die Reiseeinladung ist natürlich eine Größenordnung, über die man stolpern könnte“, sagte Eimler. Der seit 1990 pensionierte General nahm nach eigenen Angaben keinen Einfluß auf die Beschaffung von Lapas.

Eimler, ein Vertrauter des früheren Verteidigungsministers Gerhard Stoltenberg (CDU), erläuterte, er habe das Reisegeschenk aufgrund freundschaftlicher Beziehungen zu dem Industriellen Grob angenommen. Grob baue „ganz raffinierte Höhenflugzeuge“. Er sei „bei uns der Fachmann auf dem Sektor“, erklärte Eimler. Inwieweit Bestechungsgelder an die beiden hohen Beamten der Rüstungsabteilung geflossen sind, ist noch nicht bekannt. Auch bei ihnen sollen wie bei Eimler Hausdurchsuchungen vorgenommen worden sein, hieß es.