: Land unter bei den ABM
■ Bundesanstalt für Arbeit: leider keine weiteren ABM in diesem Jahr
in diesem Jahr
In lapidaren Worten machte die Bundesanstalt für Arbeit (BA) am Donnerstag amtlich, was seit Wochen die Gemüter in Hamburg erregt. Im gesamten Bundesgebiet darf vorerst keine müde Mark mehr für weitere Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) ausgegeben werden. BA-Chef Bernhard Jagoda: „Die für 1993 veranschlagten 9,9 Millionen Mark sind schon gebunden.“ Um Haushaltsüberschreitung zu vermeiden, dürfe vorerst keine weitere Stelle mehr bewilligt werden. Jagoda: „Ich bedauere, daß das Geld gerade zu Zeiten steigender Arbeitslosigkeit knapp wird. Die BA kann aber nicht mehr Geld ausgeben als sie hat.“
Nach Ansicht des Landesarbeitsamtes Nord wird der Stopp „katastrophale Auswirkungen“ auf die ohnehin schwierige Situation haben. „Alle ABM-Beschäftigten werden nach Förderungsende wieder arbeitslos sein“, erklärte der Sprecher des Landesarbeitsamtes gestern. Hamburgs Sozialsenator Ort- win Runde erklärte: „Das ist die Bankrotterklärung für die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung.“ Die Bundesregierung müsse jetzt einen Nachtragshaushalt für die BA verabschieden. Derweil werde der Senat weiterhin die Komplementärmittel für ABM zur Verfügung stellen und die Beschäftigungsträger weiter durch Haushaltsmittel absichern.
Das wird die rund 2500 vom Kahlschlag bedrohten Hamburger ABM-Kräfte wenig beruhigen: Not-
1signale von existentiell gefährdeten Projekten sind bereits an der Tagesordnung. Der Träger Beschäftigung und Bildung berichtet, daß durch den Stopp ein großer Teil der 120 AB-Maßnahmen in den vier Betriebsstätten auszulaufen drohe. Auch das Zentrum für berufliche Bildung (Zebra) meldet für die Qualifizierungskurse, die im April für 105 ABMler beginnen sollten, Land unter. „Keiner weiß, was nun werden soll“, beklagt Sprecherin Andrea Pfenningsdorf. sako
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