Kritik an Isolationshaft

■ Europarat prangert Deutschland an

Straßburg (AFP/taz) – Das Anti-Folter-Komitee des Europarats hat die Isolationshaft in deutschen Gefängnissen kritisiert. Die betroffenen Gefangenen würden oft „während sehr langer Zeiträume“ in völliger Isolierung gehalten – ohne jeden menschlichen Kontakt, stellte das Komitee in einem Bericht fest, der heute in Straßburg veröffentlicht wird. Die fünf Mitglieder des Komitees, das die Einhaltung der Europäischen Konvention gegen Folter überwachen soll, hatten im Dezember 1991 Haftanstalten in Bayern, Berlin und Sachsen inspiziert.

Bemängelt wurde insbesondere die Isolationshaft im Gefängnis von Straubing (Bayern). Dort würden Häftlinge „relativ häufig“ unfreiwillig drei und mehr Monate lang in Isolationszellen gehalten, die ihnen keinerlei „optischen oder akkustischen Kontakt“ mit Mitgefangenen oder auch mit dem Gefängnispersonal ermöglichten. Sie seien somit „effektiv von jeder menschlichen Beziehung“ abgeschnitten. Außer Lesen und Schreiben in ihren Zellen und einem einstündigen Hofgang werde diesen Häftlingen keinerlei Aktivität angeboten – weder Arbeit, noch irgendeine Freizeitbeschäftigung. Einer der Häftlinge, den die Experten in Straubing antrafen, befand sich seit 13 Monaten in Isolationshaft, ein Insasse der Strafvollzugsanstalt Tegel in Berlin sogar seit drei Jahren. Das Komitee forderte die Bundesregierung auf, die Bedingungen der Isolationshaft zu lockern. Vor allem müßten den Häftlingen „motivierende Tätigkeiten“ angeboten und ein „angemessener menschlicher Kontakt“ ermöglicht werden.

Kritisch äußerten sich die Experten des Europarats auch zu den Haftbedingungen in den Psychiatrie-Abteilungen der von ihnen besuchten Gefängnisse. So würden in Straubing die Patienten hauptsächlich mit Medikamenten behandelt. Dagegen würden sie nicht oder nur sehr unzureichend psychotherapeutisch betreut.