Die grauen Verpackungskünstler

■ Bremer Statt-Partei zerstreitet sich mit Hamburger Zentrale Namen

„So geht es in der Politik nicht weiter. die Menschen haben doch das Vertrauen in die Politiker und die Parteien verloren“, meint Harry-Herwig Schaefer von der Bremer „Statt-Partei“. Intrigen wollen die aufrechten BürgerInnen bei den Parteien nicht mehr sehen, meint er, daher biete die „Statt-Partei“ eine Alternative, die bei den Wahlen zur Bürgerschaft „sicher über fünf Prozent“ kommen soll.

Jetzt soll es sie also auch in Bremen geben, die „Grauen“, die sich schon seit ein paar Wochen gründen. Doch während sich die etablierten Parteien in internen Kämpfen ergehen, hauen sich die aufrechten Statt-Politiker schon vor der Parteigründung – und das auch noch öffentlich. „Wir lassen uns von Hamburg keinen Maulkorb verpassen“, meinen die Bremer mit Blick auf die Hamburger Parteizentrale der Statt-Partei. Denn die wollen nicht akzeptieren, daß die Bremer sich selbst gegründet haben – sie sollten gefälligst als ordentliche Mitglieder in Hamburg eintreten, von da aus werde dann ein Landesverband gegründet. „Wenn Hamburg nicht kooperieren will, machen wir es eben allein“, ist die trotzige Bremer Antwort von Schaefer.

Der Streit bei den grauen PolitikerInnen geht vor allem um den erfolgreichen Namen „Statt-Partei“. „Wir wissen offiziell nichts über Bremen“, heißt es aus der Hamburger Zentrale. Und wer das Erfolgs-Etikett für sich ohne Erlaubnis benutzt, der kann mit juristischen Schritten rechnen, wie das schon potentielle Statt-Parteien in Niedersdachsen erfahren haben. „Wenn die das in Bremen weitermachen, wird es wohl eine Abmahnung geben“, heißt es dazu aus Hamburg. Programmatisch sind die Bremer Grauen eher Verpackungskünstler: „Wir wollen eine konstruktive Opposition sein“, meinen die Statt-Halter in Bremen. Doch zu einem 10-Punkte-Programm (“Es können auch 11 sein“), an dem sie arbeiten, verbreiten sie nichts Handfestes: zwar soll die Straßenbahn im 5-Minuten-Takt fahren (“egal, was das kostet“), um Autofahrer zum Umsteigen zu bewegen, ein „Feierabend-Parlament“ soll die Politik in „praktischen Alttagsdingen beraten.“ Und sonst: „Arbeitsplätze durch Modernisierung der Arbeitspolitik“, „Harmonisierung von Wirtschaft und Politik“, „solide Finanzpolitik“.

„Wir wollen Menschen ansprechen, die sich von der Politik nicht mehr vertreten fühlen und wir lehnen jeden Extremismus, ob von rechts oder links, ab.“ Zu ihren nach eigenen Angaben etwa 60 Mitgliedern sagen die Stattler nicht viel. Es gebe „einige Motoren“, bedeutende Menschen, aber „Namen wollen wir noch nicht nennen, dafür ist es zu früh.“ bpo