Leben mit Dachschäden
■ Sparprogramm: Bremen vor den ersten Amputationen / Frauenprojekte gefährdet
Jetzt wird es ernst. Am vergangenen Freitag hat eine Ampel-Viererbande aus Bürgermeister Wedemeier, Umweltsenator Fücks, Wirtschaftssenator Jäger und Finanzsenator Kröning eine neue Sparliste erstellt, mit der sie in dieser Woche die Regierungsfraktionen beschäftigen wird. Dort sollte nun endgültig festgelegt werden, wie der Senat das Haushaltsloch zu stopfen gedenkt, das sich Ende vergangenen Jahres jäh aufgetan hatte. Über so manchem Ressort hängt nun zwar nicht das Damoklesschwert, aber dafür die Amputationssäge. Von den Frauenprojekten, die im Sozial- und Gesundheitsressort angesiedelt sind bis hin zu den Dachreparaturen für die Schulen, denen es in's Oberstübchen tropft – Bremen muß sich auf tiefe Einschnitte im öffentlichen Fleisch einstellen. Ohne Vollnarkose.
Am Freitag waren noch einmal alle SenatorInnen bei der Viererrunde zum Haushaltsrapport angetreten. Danach hatten die Vier noch einmal die Millionen hin- und hergeschaufelt und am Ende stand eine Sparliste, der zufolge mehr als 108 Millionen Mark weniger aus den bremischen Kassen genommen werden soll, als noch im Dezember von eder Bürgerschaft verabschiedet. Gestern begannen die Ampelfraktionen mit der Beratung der Vorschläge.
Pünktlich zum Frauentag werden sich die PolitikerInnen zum Beispiel damit auseianderzusetzen haben, wie denn aus dem chronisch rachitischen Sozialhaushalt in diesem Jahr noch einmal mehr als acht Millionen Mark herausgequetscht werden sollen, davon 5,6 Millionen beim konsumtiven Ausgabenblock, aus dem auch die vielen Frauenprojekte gefördert werden. „Die sind tot, wenn das durchkommt“, hieß es dazu gestern von den Grünen. Und Wolfgang Beyer, Sprecher der Sozialsenatorin bestätigte: „Das geht nicht, ohne daß hier einiges zusammenbricht.“
Ganz wie im Sozialressort hören sich die Stellungnahmen aus den anderen Ressorts an. Alles schrecklich, Weltuntergangsstimmung, aber nichts Genaues weiß man noch nicht. Und ein paar Bereiche sollen allerdings Tabu bleiben: Zum Beispiel der Wohnungsbau, zum Beispiel die Mittel, an denen wiederum Bonner oder Brüsseler Gelder hängen.
Was die Ampelfraktionen beschlossen haben, wer wieviel in's Sparschwein einbezahlen soll – davobn morgen mehr. J.G.
