: Immunität aufgehoben
Das Abgeordnetenhaus hat am späten Donnerstag abend unter Ausschluß der Öffentlichkeit die Immunität von Judith Demba (Bündnis 90/Die Grünen) aufgehoben. Grund war ein Antrag der Generalstaatsanwaltschaft beim Landgericht, die ein Ermittlungsverfahren einleiten will. Frau Demba wird nach Auskunft ihrer Fraktion vorgeworfen, sie habe ein Video mit Werbung gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Berlin an das IOC geschickt, was ein Versuch der Nötigung sein könnte. In dem umstrittenen Video ist unter anderem eine Szene, bei der unter dem Schriftzug „Wir erwarten Euch“ ein Vermummter einen Gegenstand werfen will.
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