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Demoverbot bestätigt

Das Verwaltungsgericht hat gestern das Demoverbot gegen den „Großen Zapfenstreich“ in Mitte bestätigt. Zur Begründung heißt es, „daß bei Durchführung des Aufzugs die öffentliche Sicherheit“ unmittelbar gefährdet sei und das Ansehen der Bundesrepublik im Ausland Schaden nehmen würde. Die „AG Zapfenstreich“, die die Protestdemonstration gegen die Feierlichkeiten der Bundeswehr am Brandenburger Tor angemeldet hatte, kündigte inzwischen eine weitere Klage gegen das Verbot vor dem Oberverwaltungsgericht an. Mit dem Demoverbot, hieß es zur Begründung, werde die Tradition der Westberliner Frontstadtpolitiker fortgesetzt und in der neuen alten Hauptstadt ein Präzedenzfall geschaffen. In einer Presseerklärung des Bündnisses heißt es weiter: „Wir bleiben dabei: 18 Uhr Rotes Rathaus!“

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