Militärische Folter

■ Monitor: Bundeswehrsoldaten mißhandelten Somalis in Belet Huen

Bonn (dpa) – Soldaten der Bundeswehr haben nach Angaben des ARD-Magazins „Monitor“ bei ihrem Einsatz im somalischen Belet Huen gefangene Somalis, die des Diebstahls verdächtigt wurden, durch körperliche und psychische Mißhandlungen zu Geständnissen gezwungen. Das gehe aus internen Bundeswehr-Informationen hervor, berichtet das Magazin in seiner Sendung heute abend. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte gestern, diese Vorwürfe hätten „große Bestürzung“ hervorgerufen. Es seien sofort Ermittlungen eingeleitet worden. Sollten die Vorwürfe zutreffen, würde unnachsichtig und mit aller Härte gegen die Betroffenen vorgegangen. Wenn nötig, würden disziplinargerichtliche Verfahren eingeleitet oder die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden.

Nach „Monitor“-Informationen haben Offiziere des Feldjägerbataillons 760 den Somalis damit gedroht, ihnen, wie das islamische Recht es vorsieht, die Hand abzuhacken. Um dieser Drohung Nachdruck zu verleihen, habe bei den Vernehmungen eine Axt für die beschuldigten Somalis „sichtbar“ bereitgelegen. In einigen Fällen sei den Somalis die Hand festgebunden und die Axt auf die Hand gelegt worden. Die Gefangenen, auch Jugendliche, seien mehrfach die ganze Nacht über an Zeltpfähle gekettet worden.

Die Methode, Aussagen durch massive Bedrohungen zu erpressen, haben die Feldjäger, so „Monitor“, von deutschen Fallschirmjägern, die schon vorher in Belet Huen stationiert waren, übernommen. Soldaten des Feldjägerbataillons hätten die Führung ihres Bataillons über die Mißhandlungen durch ihre Offiziere informiert. Der Kommandeur des Bataillons habe jedoch keinen Grund für disziplinarische Schritte gesehen. Er soll nach seiner Rückkehr aus Somalia sogar befördert worden sein. Gespräche mit den beschuldigten Offizieren und den an der Untersuchung der Vorfälle beteiligten Vorgesetzten seien „Monitor“ verweigert worden.