Zwölf Gründe, diese Regierung abzuwählen

Seit dem 2. Oktober 1982 wird das Land von Helmut Kohl regiert. Zwölf Jahre bundesdeutscher Politik, der Kohl seinen Stempel aufdrückte. Zwölf Jahre voller Skandale, falscher Versprechungen und politischer Fehlentscheidungen. Bitburg, Bad Kleinen, die Asylgesetze, Rückgabe vor Entschädigung und „blühende Landschaften“: Die taz ruft auf diesen beiden Seiten zwölf Kardinalfehler der Regierung Kohl in Erinnerung – viele weitere konnten hier keine Berücksichtigung mehr finden. Bundeskanzler Helmut ohl ist in den zwölf Jahren dicker geworden, die Bundesrepublik Deutschland wurde größer. Platzt in zwei Wochen, am 16. Oktober, der Kontrakt zwischen dem Volk und diesem Bundeskanzler?

1Die Gnade der späten Geburt: Kohl ist ein Mann der Geschichte. In historischen Kategorien spiegelt er sein Tun, er spürt ständig den ihn umwehenden Mantel der Geschichte. So kommt es, daß er häufiger an geschichtsträchtigem Ort dem Hang zur Selbstinszenierung erliegt, mit unsäglichem Resultat. In der israelischen Knesset, begleitet von einem ehemaligen Mitarbeiter des Völkischen Beobachters, fiel am 25. Januar 1984 der Satz, daß er in der „Nazizeit nicht in Schuld geraten konnte“, weil er die „Gnade der späten Geburt“ gehabt habe. Kohl war und ist bis heute davon überzeugt, daß die „junge Generation“ (zu der er sich als Jahrgang 1930 zählt) die „Geschichte Deutschlands nicht als Last begreife, sondern als „Auftrag für die Zukunft“. Seit zwölf Jahren beteuert er bei allen Gedenktagen, daß die nationalsozialistischen Verbrechen nur „im Namen der Deutschen“ und nicht von ihnen ins Werk gesetzt worden sind. Solchermaßen werden auch Täter zu Opfern, zumal wenn sie tot sind. Deshalb versöhnt er sich mit anderen Regierungschefs gerne über Gräbern. Zum 40. Jahrestag der Invasion in der Normandie am 6. Juli 1984 hält er in Verdun Händchen mit Mitterrand, am 5. Mai 1985 schleppt er Ronald Reagan über den Soldatenfriedhof Bitburg, wo 46 SS-Soldaten begraben liegen. Nicht zu den Tätern, sondern zu den Opfern hätte er gehen sollen, kritisierte Nobelpreisträger Elie Wiesel.

2Steuern und Besserverdienende: Wer hat, dem wird gegeben – besonders unter der Regierung Kohl. 1984 wird ein Steuerentlastungsgesetz, 1988 eine weitere Steuerreform verabschiedet. Der Spitzensteuersatz wird von 56 auf 53 Prozent gesenkt. Von den Steuersenkungen profitieren vor allem jene, die viel ans Finanzamt abführen, also Besserverdienende. Der Spiegel rechnet vor, daß Hilfsarbeiter mit einem Jahreseinkommen von 22.500 Mark durch die Steuerreform im Jahr 1990 gegenüber 1985 um 1.402 Mark entlastet werden. Manager mit einem Jahresgehalt von 180.000 Mark sparen dagegen 17.700 Mark. Selbständige mit einem Jahreseinkommen von 650.000 Mark können sich sogar über 35.400 Mark weniger Steuerschuld freuen.

3Eine Verfassungsreform, die keine wurde: Seit die Koalition unter kräftiger Mithilfe der Sozialdemokraten den Weg zur deutschen Einheit über den „Anschluß“-Artikel 23 des Grundgesetzes genommen hatte, war klar: Kohl und die Seinen wollten die verfassungsrechtlichen Auswirkungen der Vereinigung so gering wie irgend möglich halten. Das taten sie dann in den vergangenen vier Jahren mit großem Aufwand — und vollem Erfolg. Von der Reform des Grundgesetzes, ein Wunsch, den die SPD in den Einigungsvertrag verhandelt hatte, blieb am Ende nur ein unverbindliches Staatsziel Umweltschutz, eine Neufassung des Gleichberechtigungsgebotes, ein Diskriminierungsverbot für Behinderte und eine Ausweitung der Länderkompetenzen. Alle weitergehenden Forderungen wurden in der gemeinsamen Verfassungskommission kleingearbeitet. Auch hier zeigte die Koalition, wie man die SPD über den Tisch zieht.

Erst wurden alle Vorstellungen einer plebiszitären Erweiterung des Grundgesetzes sowie die Träume vom Staatsziel Arbeit und Wohnen in der Kommission niedergestimmt. Dann wurde das in der Kommission gemeinsam beschlossene Restpaket, das immerhin noch den Schutz ethnischer Minderheiten enthielt, im Bundestag wieder aufgeschnürt und noch einmal ausgedünnt. Damit dürfte die Chance zu einer wirklichen Verfassungsreform für die nächsten zwanzig Jahre gestorben sein — Veränderungen, wie beim Asylrecht, ausgenommen.

4Alteigentümer und Neubundesbürger: Die Besitzverhältnisse in den fünf neuen Ländern werden nach dem Grundsatz Rückgabe vor Entschädigung geregelt. Ergebnis: Investitionen können wegen ungeklärter Eigentumsverhältnisse nicht erfolgen. Bürgern der fünf neuen Länder werden neue, alte Vermieter vor die Nase gesetzt. Ursprünglich wollten Kohl und seine Chefunterhändler Schäuble und Kinkel zunächst sogar die gesamten volkseigenen Besitzungen an die Alteigentümer restituieren. Aber den damaligen DDR-Unterhändlern unter de Maizière gelingt es, die Sowjets ein letztes Mal als Bündnispartner zu gewinnen: Auf Druck der Sowjets hin werden im Rahmen der Zwei-plus-vier-Verhandlungen die Flächen und Anlagen von der Restitution ausgenommen, die unter Besatzungshoheit vergesellschaftet worden waren. Das sind immerhin 3,3 Millionen Hektar Nutzfläche und die Industrieanlagen ehemaliger Naziaktivisten wie IG Farben und Preussag. Hier eröffnet die Bundesregierung den Alteigentümern erst in diesem Jahr einen zumindest partiellen Zugriff.

5Von der deutschen Einheit und wer sie bezahlt: Kohl feiert mit allen Deutschen die Einheit – zur Kasse bittet er aber nur die Arbeiter und Angestellten. Die Untätigkeit der Kohl-Regierung in Sachen Steuern hat zur Folge, daß vor allem die Beitragszahler der Sozialversicherungen mit den Kosten der deutschen Einheit belastet werden, nicht aber Beamte und Selbständige. 1992 muß ein Haushalt mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von 13.400 Mark nur etwa 2,7 Prozent des Einkommens für die Einheit beitragen. Wer 2.300 Mark im Monat verdient, hatte dagegen 3,2 Prozent abzudrücken, bei 4.300 Mark waren es 3,7 Prozent. In den Jahren 1991 bis 1994 werden nach Schätzungen des Wirtschaftsinstituts DIW insgesamt rund 73 Milliarden Mark an westdeutschen Beitragseinnahmen der Bundesanstalt für Arbeit (BA) in den Osten transferiert. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung werden zum 1. April 1991 um 2,5 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent erhöht, dann wieder gesenkt und zum 1. Januar 1993 auf 6,5 Prozent festgelegt. Der Solidaritätszuschlag, der auch die Selbständigen und Beamten mehr an der Finanzierung der Einheit beteiligt hätte, wird von der Kohl-Regierung vom Sommer 1991 an lediglich für ein Jahr erhoben. Er soll erst wieder im Januar 1995 eingeführt werden.

6Bad Kleinen und die Folgen: Eine historische Chance zur Beilegung des politisch motivierten RAF-Terrorismus vertut das Kohlsche Kabinett ungenutzt. Am 10. April 1992 hatten die Aktivisten der RAF überraschend einen Verzicht auf weitere Attentate gegen führende Personen aus Wirtschaft und Politik ausgesprochen. Der Preis, den der Waffenstillstand kosten sollte: Die Freilassung der inhaftierten früheren RAF-Mitglieder in absehbarer Zeit. Offiziell signalisiert die Bundesregierung Verhandlungsbereitschaft. Bereits im Januar stellt der damalige Justizminister Klaus Kinkel (FDP) eine Aussöhnung des Staates mit seinen militantesten Kritikern in Aussicht, wenn diese im Gegenzug die Waffen ruhen lassen.

Tatsächlich verfolgt die Bundersregierung aber einen ganz anderen Kurs. Denn zum ersten Mal war es den Fahndungsbehörden gelungen, einen V-Mann an die sogenannte RAF-Kommandoebene heranzuschleusen. Den polizeilichen Erfolg vor Augen, blockiert das Kabinett jede weitere politische Initiative. Die Folgen sind bekannt: Der katastrophale Polizeieinsatz am 27. Juni 1993 in Bad Kleinen, bei dem ein Polizeibeamter und das RAF-Mitglied Wolfgang Grams unter bis heute nicht geklärten Umständen erschossen werden. Die Chance für eine friedfertige Beilegung des bewaffneten Kampfes ist dahin. Die Regierung Kohl kann sich damit das zweifelhafte Verdienst anheften, zur Fortsetzung der Gewaltspirale kräftig beigetragen zu haben.

7Ein schwuler Verdacht und schwerwiegende „militärische Erkenntnisse“: Anfang 1984 steht der schneidige Jet-Pilot und Bundesverteidigungsminister Manfred Wörner kurz vor dem Abschuß: die sogenannte „Kießling-Affäre“. Der Minister hatte den General und Vize-Nato-Oberbefehlshaber Günter Kießling im Dezember 1993 in den vorzeitigen Ruhestand geschickt, weil dieser als Homosexueller angeblich ein „Sicherheitsrisiko“ darstelle. Dabei stützt sich Wörner auf Gerüchte aus der Nato- Zentrale und angebliche „Erkenntnisse“ des Militärischen Abschirmdienstes MAD. Als der Homo-Verdacht öffentlich wird, macht Wörner alles noch schlimmer: Er läßt den MAD in Kölner Schwulenkneipen recherchieren. Trotz allem beläßt Kanzler Kohl den Minister im Amt. Kießling wird rehabilitiert.

8„Sozialmißbrauch“ und Leistungskürzungen: Was tun gegen die vielen Arbeitslosen und Sozialhilfeempfänger? Die Realität verleugnen und ein bißchen hetzen, so das Rezept des Kanzlers. 1993 zettelt die Bundesregierung eine Diskussion um den angeblichen „Sozialmißbrauch“ an. Arbeitslose sollen verstärkt geringer qualifizierte Tätigkeiten annehmen. In Wirklichkeit aber gibt es nicht mal für geringer Qualifizierte genügend Arbeitsplätze, geschweige denn für heruntergestufte Akademiker, monieren die Arbeitsämter. Sozialhilfeempfänger sollen mehr zu gemeinnützigen Arbeiten herangezogen werden. Peinlich: viele männliche Sozialhilfeempfänger sind Asylbewerber – und die würden gerne arbeiten, wenn sie nur könnten . Die Hetze gegen „Sozialbetrüger“ ist nur der Auftakt, bald darauf setzt die Regierung Kohl den Rotstift an. Zum 1. Januar wird das Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld abgesenkt auf 60 Prozent (Arbeitslose ohne Kind), beziehungsweise 67 Prozent (mit Kind) des vorherigen Einkommens. Die Sozialhilfesätze steigen nicht mehr entsprechend der Inflationsrate.

Zum Juli 1994 wird der Sozialhilfe-Regelsatz eines Haushaltsvorstandes um eine ganze Mark erhöht. ABM-Stellen und Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung werden seit 1992 massiv abgebaut.

Im Jahresdurchschnitt sind 1993 im Westen 35 Prozent weniger

ABM-Kräfte beschäftigt als im Vorjahr (Osten: 33 Prozent

weniger).

9Grüne Punkte auf dem Müllplatz: Die Idee war gut: Wer Abfall verursacht, soll ihn auch entsorgen. Im April 1990 legt Kohls Umweltminister Töpfer seinen Entwurf einer Verpackungsverordnung vor. Sie soll die Händler verpflichten, Tuben, Folien und Kartons zurückzunehmen. Damit ihre Läden nicht wie Mülldeponien aussähen, würden sie nur noch unaufwendig verpackte Waren ordern, so das Kalkül von Kohls Minister. Teuer zu entsorgende Problemstoffe hofft er vom Markt zu drängen.

Der entscheidende Fehler: Die Bundesregierung überläßt der Industrie die Ausformung des Dekrets. Die gründet das Duale System Deutschland (DSD), das seither die Entsorgung organisiert. Die Händler sind aus dem Schneider und haben kein Interesse an einer Reduzierung der Verpackungsmenge. Und die Hersteller machen sich nicht selbst das Geschäft kaputt. Alle Verpacker bekommen vom DSD die Lizenz für das Recyclingsymbol Grüner Punkt – selbst wenn sie Giftstoffe verwenden. Auch das Verursacherprinzip wurde ausgehebelt: Die Plastikindustrie sieht ihre Produkte nie mehr wieder. Statt dessen werden aufwendige Methoden entwickelt, um Plastik zurück in Öl zu verwandeln. Die Rechnung für dieses teure Verfahren zahlen die VerbraucherInnen.

Die Verpackungsmüllmenge aber hat sich kaum reduziert. Und von Albanien bis nach Lettland dürfen sich die Menschen über Müll mit dem Grünen Punkt freuen.

10Vom Wüstensand und tapferen Soldaten: Seit Ende der Blockkonfrontation und der deutschen Vereinigung wird in Bonn gerne die „gewachsene internationale Verantwortung Deutschlands“ ins Feld geführt. Doch die dringend notwendige Debatte darüber, worin diese Verantwortung besteht und mit welchen Mitteln sie auszufüllen sei, vermeidet die Regierung Kohl bis heute. Bonner Außen- und Sicherheitspolitik seit 1990: die Regierung Kohl verkündet ein „weiter so“, durchsetzt mit neuen Aufgabenfeldern der Bundeswehr, wie den Awacs-Einsätzen über dem ehemaligen Jugoslawien oder der Truppenentsendung nach Somalia. Verteidigungspolitisch münden diese Einsätze in die Schaffung der „Krisenreaktionskräfte“, einer neuen international einsetzbaren Truppe der Bundeswehr. Diesem Bemühen um Neulegitimierung der Nato und anderer Institutionen des Westens entspricht die Vernachlässigung gesamteuropäischer Strukturen wie der KSZE. Mit der Entsendung deutscher Soldaten in Out-of-area-Einsätzen ohne vorherige Änderung des Grundgesetzes setzt die Kohl-Regierung schließlich dessen Uminterpretation durch das Verfassungsgericht durch.

11Blackout bei Flick: Aus der schwarzen Spendenkasse des Flick-Konzerns sind zwischen 1976 und 1980 insgesamt 560.000 Mark an den damaligen CDU-Parteichef Helmut Kohl geflossen. Das Geld diente der „politischen Landschaftspflege“, wie sich Flicks Generalmanager Eberhard von Brauchitsch 1984 vor dem parlamentarischen Untersuchungsauschuß in Bonn ausdrückte. Für solche Spenden waren dem Haus Flick Steuervorteile versprochen worden. Eberhard von Brauchitsch selbst hatte regelmäßig größere Einzelbeträge in Briefumschlägen an den CDU-Vorsitzenden und damaligen Ministerpräsidenten des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Die Männerfreundschaft endete jäh, als der Skandal 1982 auflog. Kohl war gerade mit Hilfe der ebenfalls sehr spendenempfänglichen FDP des Grafen Lamdsdorff Kanzler geworden, doch nun wollte er sich an die Wohltaten des Hauses Flick absolut nicht erinnern. Er habe da wohl an einem „Blackout“ gelitten, sagte er angesichts eindeutiger Beweise, die Staatsanwälte und zwei parlamentarische Untersuchungsausschüsse vorlegten. Die Ausrede haben ihm die Spender nie verziehen, ihr persönliches Verhältnis zu Helmut Kohl ist seither unterkühlt. Ein Bundeskanzler sollte wissen, wie viel Schmiergeld gezahlt worden ist. Aber nicht einmal darum hat sich Helmut Kohl gekümmert. Er sagte auf die Frage eines Abgeordneten, er habe die Scheine in Eberhard von Brauchitschs Briefumschlägen „nicht nachgezählt“.

12Begräbnisse und „Beileidstourismus“: Helmut Kohl glänzt durch Abwesenheit da, wo seine Präsenz wirklich wichtig wäre. Am 23. November 1992 werden eine Frau und zwei Mädchen aus der Türkei bei einem von Neonazis verübten Brandanschlag in Mölln getötet. Am 29. Mai 1993 sterben fünf Türkinnen bei einem Brandanschlag in Solingen. Weder zu den Trauerfeiern in Deutschland noch in der Türkei erscheint der Kanzler. Eine Kabinettssitzung, auf der unter anderem der Hörfunküberleitungsvertrag beraten wird, hindert Bundeskanzler Kohl daran, an der Trauerfeier für die fünf in Solingen ermordeten Türkinnen teilzunehmen. Ähnlich läßt sich Kohl bei der Trauerfeier in Hamburg für die Opfer von Mölln entschuldigen. Regierungssprecher Vogel verweist auf die „weiß Gott anderen wichtigen Termine“, die den Kanzler daran hinderten, den Angehörigen von Angesicht zu Angesicht sein Beileid auszusprechen. Man wolle schließlich nicht „in Beileidstourismus ausbrechen“ (Vogel). Nach Hoyerswerda und Rostock waren Kohl andere einschlägige Kommentare eingefallen: „Der Mißbrauch des Asylrechts muß endlich gelöst werden.“ Wenn es um seine Interessen geht, zeigt sich der Kanzler dabei sehr flexibel. Er löst das Recht auf Asyl nahezu rückstandslos auf, demonstriert anschließend in Berlin für „die Würde des Menschen“ und lehnt zugleich doppelte Staatsbürgerschaft ab. Die Angehörigen der Opfer mordender deutscher Nachbarn aber meidet Kohl.

MitarbeiterInnen dieser Seiten: Barbara Dribbusch, Anita Kugler, Donata Riedel, Annette Jensen, Bettina Markmeyer, Niklaus Hablützel,

Dieter Rulff, Andreas Zumach, Matthias Geis, Wolfgang Gast – Zusammenstellung: Barbara Dribbusch, Klaus Hillenbrand