: Weg mit dem Rotz ...
■ ... und her mit den Tornados / Die FDP macht sich Mut auf „Dreikönigstreffen“
Stuttgart (taz/dpa/AP) – Die heiligen drei Könige der Drei-Punkte-Partei, Klaus Kinkel, der NRW-Vorsitzende Walter Döring und Generalsekretär Guido Westerwelle, haben beim traditionellen Stuttgarter Dreikönigstreffen der Liberalen ultimativ Optimismus eingefordert. Döring: „Schluß mit Heulen und Gequengele. Wir müssen den Rotz von den Backen wischen.“ Kinkel: „Ich habe mir vorgenommen, mit unserer, mit meiner FDP selbstbewußt und stolz nach vorne zu gehen.“
Generalsekretär Westerwelle sorgte sich literarisch ums Ganze: Er warnte vor „einer Gefälligkeitsdemokratie, in der es nicht mehr darauf ankommt, ob eine Entscheidung gut oder schlecht ist, sondern nur noch darauf, ob sie ankommt oder nicht“. Im außenpolitischen Teil seiner Rede forderte Kinkel Boris Jelzin im Tschetschenien-Konflikt zur Rückkehr zu friedlichen Mitteln auf. Der Außenminister bekräftigte ferner, die BRD müsse bei einem Abzug der Blauhelme aus Exjugoslawien – aus Dank für die von den Verbündeten gewährte Wiedervereinigung – nun auch mit Tornados helfen: „Runter von der Zuschauertribüne.“ Er sprach sich auch dafür aus, das Datum des bis 20. Januar begrenzten Abschiebestopps für Kurden in die Türkei zu überprüfen.
Innenpolitisch kündigte er an, daß die Ergänzungsabgabe nach drei Jahren abgeschafft werden müsse. Dem sich prächtig entwickelnden Haider-Flügel der Partei, der sich in Stuttgart am Donnerstag abend mit etwa 80 Köpfen erstmals bundesweit versammelte, erteilte Kinkel eine Absage. Seite 4
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