: „Feministische Partei – Die Frauen“
■ Aus dem Frauenstreiktag vor einem Jahr hervorgegangen: Die Idee einer Frauen-Partei / Gründung für den Juni geplant
Bonn (taz) – Der Name ist Programm und wirkt bestechend. Die „Feministische Partei – Die Frauen“ möchte die Interessen von Frauen zu ihrer Politik machen, so steht es gleich zu Anfang der Partei-Präambel. Was vage klingt, bleibt es auch. Grundsatzdiskussion ist vonnöten, doch noch befindet sich die Partei in der Gründungsphase.
Die Idee, eine bundesweite Frauenpartei zu gründen, wurde nach dem Frauenstreiktag vor einem Jahr geboren. Acht Regionalgruppen existieren mittlerweile bundesweit. Gestern wurden die Namen der über 170 Erstunterzeichnerinnen des Gründungsaufrufes veröffentlicht. Darunter befindet sich Jutta Oesterle-Schwerin, Radikalfeministin und Ex- Grüne. Für die Bundestagswahl im Oktober hatte sie als Parteilose im Wahlkreis Bonn direkt kandidiert. Mit bescheidenem Erfolg: 0,7 Prozent der Stimmen. „Für Fraueninteressen“ war schon damals ihr Wahlkampfmotto, aber deren Definition faßt Oesterle-Schwerin unbestimmt weit: „Frei leben, vor allem in ökonomischer Unabhängigkeit“. Das sei weibliches Interesse und damit Politikziel der Frauen- Partei in spe. Konkreter wird Erika Märke, ehemals parteilose Frauenreferentin bei den Grünen und engagiert im NGO-Frauenforum. Nicht nur Gleichstellung und Verbesserung der ökonomischen Situation der Frauen sei Aufgabe der Partei, sondern auch die Veränderung der bestehenden Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung.
Dem Patriarchat wird einmal mehr der Kampf angesagt, und frauenbewegte Rhetorik feiert dabei Wiederauferstehung: „Die prekäre Weltlage, in der wir uns befinden [...] sind Werke von Männern“, verkündet die Präambel – gleichwohl nicht unumstritten unter den Gründungsfrauen. Für sie steht fest, nur außerhalb der etablierten Parteien sind Frauenziele durchsetzbar. „In normalen Parteien werden Fraueninteressen für Männerinteressen verschwendet“, sagt Heike Breitenbach von der Hildesheimer Regionalgruppe.
Rita Grießhaber und Irmingard Schewe-Gerigk, Frauenpolitikerinnen bei den Bündnisgrünen, gaben sich ob der geplanten Gründung der Frauen-Partei im Juni zurückhaltend, aber gelassen. Christina Schenk (PDS) dagegen sieht die Frauen-Partei klar als Konkurrenz zur eigenen Partei. Auch wenn die Frauen-Partei tatsächlich linke Positionen in Beschlag nimmt: der Weg in Parlamente ist weit. Myriam Schönecker
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