: SPD stellt Strafantrag
Die SPD will gegen die Verfasser eines rechtsextremistischen Machwerks Strafanzeige wegen Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß stellen. Dem SPD-Landesverband war eine Schrift mit dem Titel „Deutsches Manifest“ zugeschickt worden, in der offen zu Gewalttaten gegen ausländische Mitbürger aufgerufen wird. Als Absender habe sich eine „Gesellschaft für Deutsches Volkstum“ zu erkennen gegeben. Sie habe „zur Befreiung unseres Landes“ ab 9. Mai 1995 mit bewaffnetem Kampf aufgerufen.dpa
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen