: Entscheidet Bonn über Auslieferung?
Die Justiz hat noch keine Entscheidung über die Auslieferung des mutmaßlichen Mitglieds der baskischen Separatistenorganisation Eta, Benjamin Ramos Vega, an Spanien getroffen. Der HIV-infizierte Vega hat sich in einer Anhörung vor einem Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Tiergarten gegen eine Auslieferung ausgesprochen, da ihm in Spanien Folter drohe, wie Justizsprecher Thiel gestern mitteilte. Dies sei auch mit einem umfangreichen Schriftsatz der Anwälte des Mannes begründet worden. Vor einer Entscheidung über den Auslieferungsantrag durch das Kammergericht soll jetzt das Auswärtige Amt in Bonn eingeschaltet werden. Das Außenministerium werde um eine Stellungnahme gebeten, inwieweit tatsächlich mit Folter zu rechnen sei. In einem solchen Fall wäre eine Überstellung des seit dem 28. Januar in Berlin inhaftierten Vega nicht zulässig.ADN
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen