Ein Platz an der Sonne für alle Kinder
■ Stahmer: Berlin garantiert 1996 Rechtsanspruch auf Kindergartenplatz / Dafür fehlen noch 3.300 Plätze im Westteil / Bis 1998 sollen für 830 Millionen Mark weitere 140 Kitas von öffentlicher Hand...
Das Land Berlin wird ab Mitte 1996 für alle drei- bis sechsjährigen Kinder, die am Tage nicht von ihren Eltern betreut und versorgt werden können, einen Platz im Kindergarten bereithalten. Die Landesregierung habe die Voraussetzung dafür geschaffen, die im August 1996 schätzungsweise fehlenden 3.300 Plätze im Westteil einzurichten, berichtete Jugend- und Sozialsenatorin Ingrid Stahmer (SPD) gestern im Anschluß an die Senatssitzung. Zwischen 1994 und 1998 würden von öffentlicher Hand 140 Kitas und in Neubaugebieten von privater Hand noch einmal 20 Kitas gebaut. Berlin habe für dieses Vorhaben 830 Millionen Mark vorgesehen. Davon würden 14.300 Plätze neu geschaffen, durch das Schließen baufälliger Einrichtungungen verkleinere sich die Betreuungs-Kapazität andernorts gering.
Der Senat bekräftigte damit den schon unter Jugendsenator Thomas Krüger formulierten Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Dieser Rechtsanspruch könne, so Stahmer, wegen der geplanten bundesweiten Einführung der Stichtagsregelung jedoch erst ab August nächsten Jahres geltend gemacht werden. Berlin liegt im Vergleich zu anderen Bundesländern bei der Kinderbetreuung schon heute an der Spitze: Von 100 Kindern, die auf staatliche oder private Betreuung angewiesen sind, sollen zur Zeit – überwiegend in den Westbezirken – nur sechs keinen Platz im Kindergarten bekommen können. Schlechter sieht es bei den für Kinder im Alter bis zu drei Jahren vorgesehenen Krippen- und Tagespflegeplätzen aus. Im Ostteil gibt es in diesen Einrichtungen nur für jedes zweite und im Westteil nur für jedes vierte Kind einen Platz. In den Genuß von Hortplätzen, die für sechs- bis zehnjährige Kinder vorgesehen sind, kommen wiederum im Ostteil nur vier Fünftel und im Westteil nur ein Drittel der Betroffenen.
Die Große Koalition hat in den Westbezirken seit 1990 7.000 neue Kindergartenplätze eingerichtet, deren Gesamtzahl sich nun auf gut 40.000 beläuft. Der Senat würdigte „ausdrücklich“, daß Eltern durch Eigeninitiative 1.500 neue Kindergartenplätze geschaffen haben. Weil sich das Förderprogramm für die Eltern-Initiativ-Kindertagesstätten (EiKitas) als besonders erfolgreich erwiesen habe, hat der Senat die Fördermittel noch einmal verdoppelt. Dirk Wildt
