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SPD-Chef Rudolf Scharping und NRW-Ministerpräsident Johannes Rau haben ihrer Partei gestern geraten, den Bündnisgrünen trotz möglicher Koalition nicht das Feld der Reformen zu überlassen. Sozialdemokratische Reformpolitik sei nicht ausschließlich mit den Grünen durchsetzbar, so Scharpings Erkenntnis beim SPD-Parteirat in Bonn. Die Partei müsse ihren eigenen programmatischen Dreiklang aus ökonomischer, sozialer und ökologischer Kompetenz weiter schärfen. Das gelte ungeachtet der „entscheidenden Wirkungen und Auswirkungen“ einer rot-grünen Koalition in Düsseldorf für die Bundespolitik. Er warnte ausdrücklich vor der Neigung, „gewünschte Partner streitfrei zu stellen“. Rau erklärte unter Genossenbeifall: „Die SPD darf sich weder den Begriff noch die Sache der Reform wegnehmen lassen.“ Er erinnerte daran, daß die SPD in Nordrhein-Westfalen auch ohne die Grünen den Ausstieg aus der Atomenergie geschafft habe.AFP
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