Kommentar
: Alte Wunden
■ Senat versucht zu vertuschen
Die Grünen haben mit ihrer „Kleinen Anfrage“ den Finger in eine alte Wunde gelegt. Die Ampel-Koalition ist schließlich über die Vogelschutzgebiete, die der damalige Umwelt-Staatsrat Lahl an die EU gemeldet hatte, zerbrochen.
Die Grünen wollten es jetzt zu genau wissen – und zwar zu einer Zeit, in der es die neuen Koalitionäre nicht mehr so genau wissen wollen. Aus intimer Kenntnis des Ressorts stellten sie ihre Anfrage. Die Fach-Mitarbeiter gingen ans Werk und beantworteten die Fragen präszise. Ein Blick genügt, um zu sehen, daß die nun beschlossene Antwort des Senats nicht annähernd so genau ist wie die Vorlage, die in den Papierkorb gewandert ist. Das läßt nur einen Schluß zu: Die Mitarbeiter der Naturschutzbehörde haben zu exakt gearbeitet. Der Senat versucht jetzt zu vertuschen. Es darf nicht sein, was nicht sein darf. Die Mitarbeiter der Naturschutzbehörde haben einen Maulkorb bekommen.
Die Erklärung, die zensierte Senatsantwort sei nur eine „lesbare Fassung“, ist schier peinlich. Sie ist vor allem eins: weniger schmerzlich für die neue Koalition. Sie will nicht wahrhaben, daß das Niedervieland III eben doch zu jenen Vogelschutzgebieten gehört, die der EU gemeldet werden müssen. Im Interesse des Naturschutzes sollte Schluß sein mit solchen Spielchen: Wunden, die man heilen will, muß man erst aufdecken. Kerstin Schneider
