: Rudolf Scharping: „Ich werde nicht einknicken“
Berlin/Bonn (dpa/AP/taz) – SPD-Chef Scharping hat seinen Führungsanspruch bekräftigt. Er werde auf dem Bundesparteitag im November erneut kandidieren, betonte er gestern nach einer Präsidiumssitzung in Berlin. Zur Situation der SPD räumte er ein: „Wir können uns vorstellen, daß sie besser wäre.“ Zuvor hatte Scharping bekräftigt, er habe sein Amt als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz nicht vor einem Jahr aufgegeben, „um jetzt einzuknicken“. In der Politik müsse man auch schwere Zeiten durchstehen. Das Präsidium beschäftigte sich auch mit der Vorbereitung des Parteitags. Auf der Tagesordnung stünden die drei Schwerpukte Entwicklung Europas, Fortschritte in der Arbeits- und Wirtschaftspolitik in Deutschland sowie die öffentliche Verwaltung.
Beim Thema Diätenregelung sei das Präsidium einig gewesen, daß es für eine Grundgesetzänderung keine Mehrheit gebe. Partei und Fraktion würden sich im Kontakt mit anderen Fraktionen im Budnestag über einen neuen Weg beraten. Dabei soll über eine Verkleinerung des Bundestags, eine Reduzierung der Pensionen und ein durschaubares Verfahren gesprochen werden.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und der stellvertretende Fraktionschef Otto Schily unterstützten Scharping und verteidigten auch sein Vorgehen bei der umstrittenen Neuregelung der Bundestags Diäten. „Sie werden noch bemerken, daß dieser Mann eine große Fähigkeit hat, Krisen durchzustehen. Das ist nicht die schlechteste Eigenschaft“, äußerte Schily. Beck meinte: „Rudolf Scharping hat unsere Solidarität verdient, und meine hat er.“
Demgegenüber verlangte die Juso-Vorsitzende Andrea Nahles eine Trennung der Ämter des SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden aus. „Die Aufgaben an der Spitze der SPD sollten auf mehrere Schultern verteilt werden“, sagte sie. Der Führungsstreit müsse nach der Wahl in Berlin schnell beigelegt werden. „Mit Durchhalteparolen tut sich die Partei dann keinen Gefallen mehr – und Rudolf Scharping auch nicht“, meinte sie.
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