piwik no script img

Javier Solana wird neuer Nato-Generalsekretär

■ Ellemann-Jensen verzichtet nach Widerstand von Briten und Franzosen

Brüssel (AFP/dpa) – Spaniens Außenminister Javier Solana Madariaga (53) wird neuer Nato-Generalsekretär. Die Botschafter der 16 Nato-Mitgliedsstaaten hätten sich gestern bei einem Treffen in Brüssel auf Solana verständigt, teilten Diplomaten am Nato- Hauptquartier mit.

Der dänische Rundfunk in Kopenhagen hatte zuvor gemeldet, Dänemarks Regierung werde Ex- Außenminister Uffe Ellemann- Jensen als Kandidaten zurückziehen. Es ist bei der Ernennung eines neuen Nato-Generalsekretärs üblich, daß Kandidaten von ihrer jeweiligen Regierung zurückgezogen werden, wenn sich die Einigung für einen Gegenkandidaten deutlich abzeichnet. Ellemann- Jensens Kandidatur war vor allem bei der französischen und britischen Regierung auf Widerstand gestoßen.

Offiziell soll Solana am Dienstag beim Treffen der Nato-Außenministerin Brüssel vorgeschlagen werden. Die spanische Regierung hatte sich zunächst geweigert, Solana offiziell als Kandidaten für das Brüsseler Nato-Spitzenamt zu benennen. Seine Bewerbung solle erst erwogen werden, wenn sich eine Zustimmung für den Außenminister abzeichne, sagte Ministerpräsident Felipe González.

Der 53jährige Madrider Physik- Professor Solana ist seit 1992 Spaniens Chefdiplomat und engster Vertrauter von Ministerpräsident Felipe González. Er war auch seit längerem als dessen Nachfolger als Spitzenkandidat der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) bei den Parlamentswahlen im März im Gespräch. Der aus einer großbürgerlichen Familie stammende Solana begann seine Kabinettskarriere als Kulturminister. Ab 1985 übernahm er zusätzlich das Amt des Regierungssprechers, bis er 1988 ins Ressort Erziehung und Wissenschaft wechselte. In den 70er und 80er Jahren hatte Solana noch gegen einen Nato-Beitritt Spaniens votiert. 35 US-Kongreßmitglieder hatten sich erst jüngst gegen Solana ausgesprochen, weil er das US-Embargo gegen Kuba kritisiert hatte.

In die während der Franco-Diktatur (1939 bis 1975) verbotene PSOE war der Minister bereits 1964 eingetreten. Seine Gegnerschaft zum Regime brachte ihm den zeitweisen Ausschluß aus der Universität ein.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen