■ Javier Solana neuer Generalsekretär der Nato: Verlegenheitslösung als Glücksfall

Mit der Berufung des spanischen Außenministers Javier Salana hat die Nato noch gerade rechtzeitig vor Beginn des größten Militäreinsatzes ihre Geschichte das sechswöchige, streckenweise äußerst peinliche Gezerre um einen neuen Generalsekretär beenden können. In welchem Maße die schließliche Einigung der 16 auf Solana eine Verlegenheitslösung war, zeigen drei Umstände: Noch vor zehn Jahren galt der neue spanische Sozialist als entschiedener Gegner der westlichen Militärallianz und eines spanischen Beitritts. Bis heute gehört Spanien der militärischen Integration der Nato nicht in vollem Umfang an und hat auch nicht vor, dies nach der Wahl Solanas zu ändern. Und schließlich: Unter den nach Claes' Rücktritt zunächst in die öffentliche Disksussion gebrachten sechs möglichen Nachfolgern war kein einziger aus Spanien oder einem der vier anderen Nato-Südstaaten (Italien, Portugal, Griechenland, Türkei).

In dieser Hinsicht könnte sich Solana, der als Außenminister seines Landes um eine Verbesserung der Beziehungen zwischen allen Mittelmeeranrainerstaaten bemüht war, als gute Wahl erweisen. Dümmliche Feinbildprojektionen und Propagandasprüche über eine angebliche Bedrohung der Nato-Staaten aus Nordafrika, wie sie unter der Ära Claes aus der Brüsseler Zentrale zu hören waren, dürften sich unter Solana nicht wiederholen. Wie der neue Generalsekretär nach seinem ersten Amtsjahr dasteht, wird allerdings wesentlich vom Verlauf der Nato-Mission in Bosnien abhängen. Auch für diese Mission bringt Solana, der regelmäßig die spanischen UN-Truppen in Mostar besuchte und — in seiner Eigenschaft als Ratspräsident der EU — auch in politische Verhandlungen zu Ex-Jugoslawien eingeschaltet war, zumindest bessere Vorkenntnisse und Erfahrungen mit als sein Vorgänger Claes.

Gemessen werden dürfte Solana aber auch an seiner Fähigkeit, die Interessengegensätze zwischen den USA und Frankreich zu moderieren. Frankreichs gestrige Ankündigung, in der Nato künftig wieder eine sehr viel stärkere Rolle spielen zu wollen als seit dem Austritt aus der militärischen Integration im Jahr 1966, ist auch als deutliches Signal zu verstehen, daß Paris die Rivalität mit Washington um Einfluß und Führung in Europa künftig auch innerhalb der Allianz austragen will. Der Spanier Solana hat im Spannungsfeld zwischen Paris und Washington andere Spielräume, als seine drei Vorgänger, der Belgier Claes, der Deutsche Wörner und der Brite Carrington. Andreas Zumach, Genf