: Tauziehen um die Denkmalbehörde
■ Konflikt im Senat: Verwaltungen für Bau und Stadtentwicklung wollen jeweils die Denkmalbehörde in ihr Haus holen
Die Beamten und Angestellten der Landesdenkmalbehörde wissen nicht, ob sie in Kürze ihre Schreibtische in der Kreuzberger Lindenstraße räumen müssen. Weil in den Nachverhandlungen zur Großen Koalition zwischen der CDU und SPD nicht geklärt wurde, welcher Senatsverwaltung der Denkmalschutz zugeteilt werden soll, hängen die obersten Denkmalpfleger der Stadt derzeit in der Luft. Offen ist, ob die Behörde beim Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz bleibt oder in Zukunft zur Bauverwaltung übersiedelt. Im Senat, der das Thema in der kommenden Woche diskutieren will, steht ein Tauziehen der Ressorts Stadtentwicklung und Bauen um die Behörde bevor.
Über das zukünftige Schicksal der Denkmalschützer gibt man sich im Hause des neuen Stadtentwicklungssenators Peter Strieder (SPD) unsicher und kämpferisch zugleich. Es sei „nicht beschlossen“, sagte Mechthild Bülow, Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, „wer die Denkmalbehörde bekommt“. Dies müsse mit dem neuen Bausenator verhandelt werden. Bülow ließ keine Zweifel daran, daß die Lindenstraße für den Denkmalschutz die richtige Adresse sei. „Wir gehen davon aus, daß die Behörde bei uns bleibt.“
Die offene Rechnung der beiden Koalitionäre brächte auch Ex- Baudirektor Hans Stimmann, nun Staatssekretär beim Senator für Stadtentwicklung, in die Bredouille. Ein Teil seiner Aufgaben liegt in der städtebaulichen Denkmalpflege, der Fortschreibung der historischen Stadträume und der konservatorischen Betreuung der Baudenkmäler.
Als „noch nicht entschieden“ bezeichnete Ralf Schlichtung, Sprecher der Bauverwaltung, das Rennen um die Denkmalschützer. Schlichting betonte, daß es nach den ersten Koalitionsgesprächen beschlossene Sache gewesen sei, den Landeskonservator der Bauverwaltung zuzuordnen. Als in der zweiten Runde die Verkehrsverwaltung an das Bauressort angebunden wurde, „hat sich das wieder gedreht, aber ohne Ergebnis“.
Schlichting erinnerte daran, daß bis 1981 die Denkmalbehörde in der Bauverwaltung angesiedelt war und unter dem Weizsäcker-Senat zu einer eigenständigen Abteilung aufgebaut wurde. Der Sprecher räumte allerdings ein, daß es „kein Unsinn“ wäre, den Landeskonservator beim Stadtentwicklungssenator zu belassen, da sich die Bau- mit der Verkehrsverwaltung zu einer Megabehörde entwickle.
Für Stefan Siebner, persönlicher Referent von Eberhard Diepgen, stellt sich der Konflikt zwischen den beiden Verwaltungen „höchst undramatisch“ dar. Bei „neu geschnittenen Ressorts“ sei die Zuordnung von Behörden nichts Ungewöhnliches. Der Senat müsse einen „Geschäftsverteilungsplan“ bestimmen. Dort würden strittige Positionen beschlossen. Gibt es keine Einigung, liegt die Entscheidung beim Regierenden Bürgermeister. Rolf Lautenschläger
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