Selbstdistanzierung

■ Meyer-Verheyen gegen Schulgesetz

Als „sozialromantischen Höhenflug“ bezeichnete die Statt-Partei- Abgeordnete Rotraut Meyer-Verheyen gestern den Schulgesetzentwurf von Senatorin Rosemarie Raab. Der Entwurf sei in vielen Teilen „nicht akzeptabel“.

Damit distanziert sich die schulpolitische Sprecherin deutlich von einer früheren Stellungnahme. So hatte Meyer-Verheyen Anfang November das Vorgehen der Behörde, den Entwurf zwecks breiter Diskussion an die Schulen zu geben, ausdrücklich begrüßt. Ebenso lobte sie damals die im Gesetzentwurf enthaltene „verläßliche Halbtagsgrundschule“.

Anlaß für die neue Erklärung, so Parteisprecherin Christa Kochs, sei ein Raab-Interview in der Bild-Zeitung, in dem die Schulsenatorin Frau Meyer-Verheyen als Unterstützerin erwähnt. Mit der gestrigen Erklärung wurde aber deutlich, daß die lauthals von Ex-Fraktionschef Markus Wegner geäußerte Kritik an dem Raab-Entwurf in der Statt-Partei keine isolierte Position darstellt. Gleichwohl, so Christa Kochs, seien die Kritikpunkte der beiden Abgeordneten „nicht deckungsgleich“.

Wegner hatte kurz nach seiner Abwahl als Fraktionssprecher in eigenen Pressemitteilungen die Schulsenatorin attackiert und seiner Parteigenossin Meyer-Verheyen die Legitimation als schulpolitische Sprecherin abgesprochen. In einer Erklärung, die er vor einer Woche in die Redaktionen faxte, forderte er Raab auf, den Entwurf „schnellstens in den Reißwolf zu stecken“, da er „offensichtlich“ ohne Anpassung auf Hamburger Verhältnisse aus dem Hessischen Schulgesetz abgeschrieben sei. kaj