Kommentar: Schamlose Schelte

■ Fehlverhalten von SPD-Fraktionschef

Das hat es in Bremen schon lange nicht mehr gegeben: Ein Fraktionschef zieht über den Chef des Landesrechnungshofes her, daß dem die Ohren klingeln müssen. Zum letzten Mal war es Peter Kudella von der CDU gewesen, der sich über die Überprüfung seiner Fraktion so geärgert hatte, daß er das Pöbeln nicht hatte lassen können. Nun hat sich Christian Weber unrühmlich eingereiht.

Webers Manöver ist so durchsichtig wie schamlos, und es zeugt von einem geradezu erschreckenden Mangel an demokratischem Bewußtsein. Durchsichtig, weil sich die Anwürfe gegen Hartwin Meyer-Arndt und seine Behörde schon auf den allerersten Blick als plumpes sozialdemokratisches Ablenkungsmanöver vom Inhalt des Berichtes über den Genossen Hoffmann entlarven. Schamlos, weil Weber mit dem Vorwurf des „Subjektivismus“ den Eindruck zu erwecken versucht, da kühle jemand im Rechnungshof nur sein Mütchen an Hoffmann – aber gleichzeitig kann er keinen Beweis zur Entlastung Hoffmanns liefern. „Alles falsch“ ist kein Argument. Ein Mangel an demokratischem Bewußtsein, weil es sich schlichtweg nicht gehört, eine unabhängige demokratische Institution derart zu beschimpfen. Der Rechnungshof ist keine heilige Kuh, aber Demokratie kann nicht funktionieren, wenn die Institutionen nicht ein Minimum an Respekt füreinander aufbringen. Weber hat sich arg danebenbenommen. Er sollte sich entschuldigen. Jochen Grabler