: Amis raus aus Okinawa
■ Fast 90 Prozent sprechen sich bei Volksabstimmung für Abzug der US-Truppen von der japanischen Insel aus
Naha (taz) – Mit fast 90 Prozent der abgegebenen Stimmen haben sich die BewohnerInnen der japanischen Tropeninsel Okinawa gestern für den Abbau der amerikanischen Militärbasen in ihrer Präfektur ausgesprochen. Der Gouverneur von Okinawa, Masahide Ohta, wertete das Ergebnis der ersten präfektursweiten Volksabstimmung in der japanischen Geschichte als „überwältigend“ und kündigte den vollständigen Abbau der umstrittenen Militäreinrichtungen für das Jahr 2015 an.
Volksabstimmungen in Japan verpflichten den Gesetzgeber nicht zum Handeln. Allerdings wird es für die Regierung in Tokio sehr schwer, sich dem Votum auf Okinawa zu widersetzen, nachdem bereits eine Volksabstimmung in der Stadt Maki über den Bau eines Atomkraftwerks vor wenigen Wochen ein breites Echo in der Bevölkerung fand. Japans Sozialdemokraten, die mit den Liberaldemokraten die Regierung stellen, reagierten zuversichtlich: „Wir werden die Stimme Okinawas in der japanischen Politik durchsetzen“, sagte ein Parteisprecher. Konsequenzen aus dem Wahlergebnis kündigte auch die US-Regierung an: „Wir müssen ernsthafte Versuche unternehmen, (in Japan) alternative Plätze zu finden“, so ein Sprecher in Washington. Bisher hat sich jedoch keine Präfektur bereit erklärt, neue Basen aufzunehmen. Morgen wollen Premierminister Hashimoto und Gouverneur Ohta Konsequenzen aus dem Referendum beraten. Georg Blume Tagesthema Seite 3
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