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Chance für Rot-Grün

■ Schröder verliert die Niedersachsen-Wahl

Die landes- und bundespolitischen Rahmenbedingungen seien für die SPD trotz allem in Ordnung gewesen, behauptete Gerhard Schröder noch am Montag morgen. Da sprach sich einer nach einer Niederlage selbst Mut zu.

Doch bereits zuvor hatte das amtliche Kommunalwahlergebnis die allzu optimistischen SPD-Hochrechnungen nach unten korrigiert – auf 38,5 Prozent. Damit hat die SPD in Niedersachsen gegenüber ihrem letzten Kommunalwahlergebnis zwar lediglich 1,6 Prozentpunkte eingebüßt. Doch auch dieser Verlust ist für Gerhard Schröder schmerzlich, denn die Verantwortung dafür trägt vor allem er. Erstmals hatten die niedersächsischen Sozialdemokraten bei dieser Kommunalwahl einen landesweit einheitlichen Wahlkampf geführt, mit einheitlichen Plakaten, die allerorten das angebliche Zugpferd Schröder zeigten. Doch mit dem Zugpferd war es schon im Wahlkampf nicht weit her. Oft genug erntete Schröder anstelle von Beifall Protest gegen seine Einsparungen im Bildungsbereich sowie gegen seine Atompolitik.

In Wahrheit kreuzen sich im niedersächsischen Kommunalwahlergebnis der bundes- und der landespolitische SPD-Trend. Die Bonner Rahmenbedingungen hätten für die SPD kaum besser sein können. Da wurde das erste Sparpaket durchgepaukt, das nächste angekündigt und nebenbei noch in der Union über eine künftige Besteuerung von Altersrenten schwadroniert. Aber auch Schröder in Niedersachsen hat sich in den vergangenen zwei Jahren vor allem als forscher Sparkommissar zu profilieren versucht. Die Niedersachsen haben am Sonntag gleichermaßen gegen die Bonner und die niedersächsische Sparpolitik votiert. Profitiert haben davon die Bündnisgrünen.

Testwahl war der Urnengang am Sonntag vor allem für die niedersächsischen Landtagswahlen im Jahre 1998. Nach diesem Ergebnis ist es mehr als wahrscheinlich, daß Schröder 1998 in Niedersachsen seine absolute Mehrheit verlieren wird, daß auch im Schröder- Land Rot-Grün wieder eine Chance erhält. Die 1,6 Prozent Verlust bei den Kommunalwahlen am Sonntag haben damit auch für Schröders bundespolitische Ambitionen durchaus Bedeutung. Ein SPD-Verlierer der Landtagswahlen 1998 ist als Kanzlerkandidat seiner Partei kaum noch brauchbar. Jürgen Voges