: Kein Geld für Spionagesatelliten
■ Bonner Ministerien beraten über das Schicksal des von Kohl versprochenen deutsch-französischen Projekts
Bonn (AFP) – Der deutsch- französische Spionagesatellit sollte nach Ansicht des Bonner Verteidigungsministeriums vorerst nicht gebaut werden. Angesichts der „drastischen Kürzungen“ im Verteidigungsetat fehle dafür das Geld, sagte ein Ministeriumssprecher am Montag auf Anfrage. Laut Regierungssprecher Peter Hausmann soll aber ressortübergreifend weiter über das Vorhaben beraten werden. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hatte dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac die Beteiligung an dem mehrere Milliarden Mark teuren Projekt persönlich zugesagt. Nach Presseberichten soll es deshalb Streit zwischen Kanzleramt und Verteidigungsministerium um die Satelliten geben.
Hausmann wies darauf hin, daß das Satellitenprojekt nicht nur für das Militär Bedeutung habe. Vielmehr gehe es auch um die europäische Luft- und Raumfahrtindustrie. Die Berichte über den regierungsinternen Streit bezeichnete Hausmann als „völlig falsch“. Für Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) habe der Bau der deutsch-französischen Satelliten „Helios II“ und „Horus“ keine oberste Priorität, stellte der Sprecher der Hardthöhe klar. Angesichts der Kürzungen im Verteidigungshaushalt hätten die Ausgaben für Umstrukturierung und Ausbildung der Bundeswehr Vorrang. Innerhalb der Rüstungsprojekte seien das europäische Jagdflugzeug „Eurofighter“ wie auch das europäische Transportflugzeug und der deutsch-französische Hubschrauber wichtiger für die Bundeswehr als die Aufklärungssatelliten.
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