Ein Spanier vertritt Europa in Nahost

■ Ein Diplomat soll für die EU den Nahost-Friedensprozeß begleiten. Seine Aufgaben sind ziemlich unklar. Israel reagiert verhalten bis ablehnend, doch die meisten arabischen Regierungen sind angetan

Berlin/Tel Aviv (taz/AFP/AP) Die Europäische Union hat einen eigenen Nahostkoordinator. Am Montag abend bestimmten die EU-Außenminister in Luxemburg den Spanier Miguel Angel Morationos Cuyaube zu ihrem Mann am östlichen Mittelmeerrand. Umziehen braucht der 45jährige Diplomat für seinen neuen Job nicht. Seit drei Monaten ist er Botschafter in Israel.

Den Nahost-Friedensprozeß kennt Moratinos von Anbeginn. Seit den Madrider Auftaktverhandlungen 1991 nahm er an allen wichtigen Konferenzen und Verhandlungen teil. Während der spanischen EU-Präsidentschaft 1995 war er bei der Wirtschaftshilfe an die Palästinenser aktiv.

Die israelische Regierung hatte auf die Ankündigung der Einsetzung eines EU-Nahostbeauftragten mit Ablehnung reagiert. Außenminister David Levy erklärte in Jerusalem, wenn Israel ja sage zu einem EU-Gesandten, könne es beispielsweise auch einen japanischen oder chinesischen Gesandten nicht ablehnen. Das würde die 1991 in Madrid vereinbarten direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien im Nahen Osten zu internationalen Gesprächen machen. Als der Name des Beauftragten bekannt wurde, reagierte die israelische Regierung jedoch zurückhaltender. In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es gestern gar, man sei mit der Ernennung des Spaniers „zufrieden“. In den meisten arabischen Ländern wurde die Entsendung des EU-Sonderbeauftragten begrüßt.

Recht unklar sind bisher Moratinos Aufgaben. Aus EU-Kreisen hieß es dazu vage, er solle dazu beitragen, die Kontakte zwischen Israelis und Palästinensern aufrechtzuerhalten, bei der Umsetzung geschlossener Verträge helfen und den Fortgang des Friedensprozesses begleiten.

Unterdessen kam es gestern im Westjordanland wieder zu schweren Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Militärs. Vorausgegangen war die Beerdigung eines palästinensischen Kindes, daß angeblich von einem israelischen Siedler getötet worden war. Mehrere hundert Jugendliche warfen Steine auf die Soldaten, die mit Tränengas, Blendgranaten und scharfer Munition gegen die Menge vorging.

Nach palästinensischer Darstellung wurde der Zwölfjährige am Montag von dem Sicherheitschef der jüdischen Siedlung Hadar Beitar mit einem Pistolenknauf erschlagen. Siedler berichteten, der Junge habe Steine auf israelische Autos geworfen und sei bei einer Verfolgungsjagd tödlich gestürzt. Die Autopsie ergab laut der israelischen Polizei, daß das Kind an einem Schlag auf den Kopf starb. Der Siedler wurde festgenommen.