Kommentar (vgl. Seite 22): Nölle auch irritiert
■ Finanzplan 2000 ohne Wachstumsziele
„Offensichtlich führte die Quantifizierung der zu realisierenden Wachstumsziele des Sanierungsprogramms zu Irritationen und Akzeptanzproblemen“, steht im „Finanzbericht Bremen“ Folge 5/96 des Finanzressorts. Die „zu erreichenden Wachstumsziele“: 55.000 Arbeitsplätze mehr bis zum Jahre 2007, 40.000 Einwohner mehr.
Solche Zahlen müssen einen verantwortlichen Finanzsenator quälen. Denn selbst wenn sie erreicht würden, wäre damit nicht einmal der Schuldendienst für das, was Bremen bis dahin zusätzlich an Neuverschuldung auf sich nehmen muß, abgedeckt. Wenn es erreichbar wäre...
In den Koalitionsberatungen über die wirtschaftspolitischen Maßnahmen spielen diese Zahlen keine Rolle, hat jüngst SPD-Wirtschaftspolitiker Detmar Leo mit einer abfälligen Handbewegung versichert. Nicht einmal die CDU-Kollegen scheinen mit diesen Zahlen zu argumentieren. Könnte es sein, daß sogar der Finanzsenator zu denen gehört, die von „Irritationen“ geplagt sind?
Derzeit berät der Senat die Finanzplanung für 1999/2000. Beginnt da das Wachstum? „Es müßte“, sagt Nölle, „Scheibe um Scheibe“, wenn diese Ziele erreicht werden sollen. Und? Sind dem Finanzplan bis 2000 des Finanzsenators die „zu realisierenden Wachstumsziele“ zugrunde gelegt? „Nein“, sagt Nölle ein wenig irritiert über die Frage, aber in sympathischer Klarheit. Klaus Wolschner
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