: Langeweile vermeiden
■ Landeschef der Grünen in Schleswig-Holstein fordert eigenständige Politik
Mahnende Worte gegen die grüne Krise: Damit Schleswig-Hol-steins Bündnisgrüne nicht „in ein ganz böses Loch fallen“, müssen sie nach Ansicht ihres Landesvorstandssprechers Klaus Müller unbedingt „konzeptionell vorankommen und konkrete Veränderungen durchsetzen“. Die Menschen müßten im Alltag spüren, daß sich etwas geändert hat, erklärte Müller – der als Befürworter der rot-grünen Koalition gilt – am Wochenende gegenüber dpa. Andernfalls werde bei den Grünen der interne Frust weiter zunehmen.
Konkrete Änderungen sind für Müller etwa in der Abfallpolitik nötig. So dürfe die Müll-Trennung nicht zu steigenden Gebühren führen. Außerdem brauche man Antworten auf die Frage nach neuen Arbeitsplätzen, die weder in weiterem Wachstum noch in massenhaften ABM-Stellen zu finden seien. Ein Weg seien Arbeitszeitverkürzungen. Daneben könnten den BürgerInnen kommunale Steuern erlassen werden, wenn sie sich gemeinnützig betätigten.
Müller warnt seine Partei davor, sich zu sehr mit der Regierung und der Landtagsfraktion zu identifizieren. Die Grünen müßten Diskussionen über die Aussichten für die Erwerbsarbeit oder die Frauenpolitik weiter eigenständig führen. Andernfalls würden sie langweilig und niemand werde sich mehr in ihnen engagieren.
Daß sich bei den Grünen in den vergangenen Monaten eine Gruppe („Basisgrün“) von KoalitionskritikerInnen zusammengefunden hat, sei „nur gut für den Diskurs, den die Partei dringend brauche“. Müller äußerte die Hoffnung, daß die „Basisgrün“-Gruppe, zu der das zurückgetretene Ex-Landesvorstandsmitglied Ralf Henze, der Lübecker Fraktionschef Hans-Jürgen Schubert und der Anti-Atom-Aktivist Karsten Hinrichsen gehören, im konstruktiven Streit zur Handlungsfähigkeit der Partei beitrage. dpa/mac
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