Verzögerter Garderobenwechsel

■ Mitarbeiterbeteiligung und Einstimmigkeit: Der Kulturausschuß diskutiert die Hamburger Museumsreform

Museumsreform Teil III: Den Weg der sieben Hamburger Museen in die Selbständigkeit wollte der Kulturausschuß der Bürgerschaft eigentlich noch in dieser Legislaturperiode festlegen. Doch die Leitung der Kulturbehörde gab den Parlamentariern zu bedenken, daß die Zeiten der Setzungen von oben ja wohl vorbei seien: „Eine Strukturreform geht nur mit allen oder gar nicht“.

Wie mehrfach berichtet, kommen die Museen als moderne Dienstleistungsbetriebe in immer ärgerlichere Konflikte mit den schwerfälligen Prozessen behördlicher Zentralverantwortung. Doch für die notwendigen Neuerungen gibt es bundesweit keine funktionierenden Modelle, die Hamburg übernehmen könnte. Die Hansestadt ist in vielen Reform-Punkten ein Vorreiter für Deutschland.

In der Kulturausschußsitzung am Dienstag abend beschrieb die Behördenleitung den Stand des Reformprozesses. Der lebt im wesentlichen von zwei Prinzipien: Mitarbeiterbeteiligung und einstimmige Beschlüsse. Während eine Lenkungsgruppe den gesamten Prozeß überwacht, arbeiten Fachprojektgruppen an Detailproblemen. Und da sind erst einmal Fragen zu klären, von denen Außenstehende kaum glauben können, daß sie bisher unbeantwortet waren: So wird erstmalig festgelegt, was die Museen verbindlich als ihre Aufgaben sehen wollen.

Zwar darf die Kulturbehörde nach wie vor die Globalrichtlinien aufstellen, aber die komplizierte Detailkontrolle wird abgebaut. Ziel dabei ist es, die Finanz- und Personalverantwortung weitgehend einzelnen Häusern zu übertragen. Geld wird aus dem Zwang der Jährlichkeit befreit und budgetiert zugewiesen. Doch die Museen bleiben finanziell vom Staat abhängig, denn höchstens zwanzig Prozent Eigenverdienst sind zu erwarten.

Ob die Museen „unter dem Mantel der Behörde die Garderobe wechseln“ können, wie es die CDU, der alles viel zu langsam geht, bildlich ausdrückte, bleibt abzuwarten. Neben dem Mangel an größeren Geldsummen, die die Behörde den Häusern als Mitgift in einem anderen Status schlicht nicht geben kann, ist es vor allem das Haushaltsrecht, das die schon im vergangenen März festgelegten Wünschen der Museums-Direktorenkonferenz beschneidet und viele Ansätze juristisch nicht zuläßt. Und so bleibt vom Sprung in die Selbstständigkeit vorerst nur eine großangelegte interne Optimierung und ein neues Steuerungsmodell als Probelauf.

Die Zielvorgabe sei aber klar, sagte Kultursenatorin Christina Weiss. Selbst wenn nach der Bürgerschaftswahl die Politikerbesetzung wechselt, bleibt der Reformprozeß in Gang. Dafür werden nicht zuletzt die Museumsdirektoren sorgen, die bei allem Interesse an wirtschaftlicheren Organisationsformen wie die einer Stiftung oder einer GmbH selbst paradoxerweise Beamte auf Lebenszeit sind.

Hajo Schiff