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Koalitionspläne

Düsseldorf (dpa) – Mit scharfer Kritik haben Vertreter von SPD, Kassen und Gewerkschaften auf die Koalitionspläne reagiert, die gesetzliche Ausgabenbegrenzung bei Arznei- und Heilmitteln abzuschaffen. Der SPD- Sozialexperte Rudolf Dreßler und der Chef der Barmer Ersatzkasse, Eckart Fiedler, warnten vor steigenden Beiträgen. Ohne Budgets drohe ein Kostenschub in Milliardenhöhe, sagte Dreßler. Fiedler warnte, das Defizit der Kassen von 8 bis 10 Milliarden Mark in 1996 könne sich auf 16 bis 20 Milliarden verdoppeln. Dabei werde die Finanznot der Kassen ohnehin schon durch die wachsende Arbeitslosigkeit verschärft. Die Beiträge müßten daher wahrscheinlich schon in diesem Jahr steigen. Die Zeche müßten vor allem die Kranken zahlen, kritisierte Dreßler. So sollen nach den Regierungsplänen die Kassen künftig automatisch auch die Selbstbeteiligung der Patienten erhöhen, wenn sich ihre Beiträge anheben. Die Regierung zerstöre „systematisch“ die solidarische Krankenversicherung. Die IG-Metall kritisierte die Pläne als Weg in eine „Zweiklassenmedizin“.

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