Kommentar: Betonpolitik

■ Bremer Senat vernichtet Arbeitsplätze

Eigentlich hätte das Bremer Arbeitsamt heute wieder melden müssen: Neue Rekordarbeitslosigkeit in Bremen. Daß es dazu nicht kam, liegt an der Prozentrechnung. Denn die zehn Persönchen mehr im Vergleich zum Vormonat wirken sich leider nicht auf die darum gleichbleibende Quote aus. Daher die frohe Botschaft: Arbeitslosigkeit in Bremen stagniert. Trotz anderslautender Prognosen.

Wer Ursachenforschung betreibt, kommt zu einem hochnotpeinlichen Schluß: Ursache für die frohe Botschaft ist das vorfrühlingshafte Wetter, wodurch die Baukonjunktur angekurbelt wird. Nicht etwa durch vernünftige Arbeitsmarktpolitik in Bremen. Davon hat sich der Senat offensichtlich verabschiedet.

Selbst bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit gilt nur eins: Sparen, sparen, sparen. Wie sonst wäre man auf die Idee gekommen, wieder die 40-Stunden-Woche für BeamtInnen einzuführen oder die Erhöhung der Pflichtstunden für LehrerInnen abzusegnen? Betonpolitik kontra Solidarpakt. Insgesamt offenbart dies die vollständige Konzeptionslosigkeit der großen Koalition, trotz leerer Kassen Arbeitsplätze zu schaffen. Das Problem: Spätestens wenn Mypegasus ausläuft, kann das Arbeitsamt wieder Rekorde melden. 20 Prozent Arbeitslosigkeit und mehr – kein Problem. Ist aber auch egal. Mypegasus läuft im Sommer aus. Da boomt die Baubranche. Nur: Davon allein wird die Landeskasse auch nicht voller. Jens Tittmann