Regierungskrise in Indien

■ Kongreßpartei kündigt regierender Vereinigter Front die Unterstützung auf

Delhi (AP/taz) – In Indien herrscht seit dem Wochenende wieder eine Regierungskrise. Ausgelöst wurde sie durch die Weigerung der nicht an der Regierung beteiligten Kongreßpartei, die Regierungskoalition im Parlament weiter zu unterstützen. Auf einer gestern von Ministerpräsident Deve Gowda einberufenen Sitzung wurde angeblich die Einsetzung eines neuen Regierungschefs aus dem Kreis der regierenden Vereinigten Front diskutiert, der 14 Parteien angehören.

Die Kongreßpartei begründete ihre Entscheidung am Sonntag mit dem Zusammenbruch von Recht und Ordnung und forderte den Rücktritt Gowdas. Sie erhob den Anspruch, selbst ein neues Kabinett zu bilden. Ein Sprecher der Vereinigten Front wies die Forderung zurück. Gute Chancen für die Berufung zum neuen Regierungschef hat laut Presseberichten der kommunistische Politiker Jyoti Basu aus Kalkutta. Gowda kündigte an, die Vereinigte Front werde sich in drei Wochen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.

Nach den letzten Wahlen im Mai vergangenen Jahres bildete zunächst die rechtsgerichtete Hindu-Partei Bharatiya Janata eine Regierung, die aber bereits nach 13 Tagen gescheitert war. Gowda steht an der Spitze der seit zehn Monaten amtierenden Koalition der Vereinigten Front, die über 190 der insgesamt 545 Mandate im Unterhaus verfügt. Die Kongreßpartei stellt 138 Abgeordnete und gewährte der Regierung bisher Unterstützung im Parlament.

Die Beziehungen zwischen Gowda und dem Führer der Kongreßpartei, Sitaram Kesari, sind angespannt, doch der Zeitpunkt für den Bruch der Zusammenarbeit im Parlament kam überraschend. Denn erstmals seit drei Jahren finden Verhandlungen zwischen Indien und Pakistan über die Kaschmir-Frage statt. Die Gespräche ranghoher pakistanischer und indischer Diplomaten wurden gestern ungeachtet der indischen Regierungskrise fortgesetzt.