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Demo gegen Netanjahu

■ Über 30.000 Menschen in Tel Aviv fordern vorgezogene Neuwahlen

Tel Aviv/Hebron (AFP) – In Israel wächst der Widerstand gegen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und seine als brüchig geltende Regierungskoalition. Am Samstag abend forderten mehr als 30.000 Menschen in Tel Aviv den Rücktritt des Premiers und vorgezogene Neuwahlen. Zu der Kundgebung auf dem Rabin-Platz, auf dem im November 1995 ein jüdischer Extremist den damaligen Regierungschef Jitzhak Rabin erschoß, hatte die „Bewegung für vorgezogene Neuwahlen“ aufgerufen. Sie steht der oppositionellen Arbeitspartei nahe. In der Nähe der Kundgebung gingen zudem mehrere tausend Menschen aus Protest gegen den zunehmenden Einfluß der ultraorthodoxen Juden auf die Straße.

Auch die Regierungskrise schwelte am Wochenende weiter. Außenminister David Levy sagte geplante Unterredung mit Netanjahu ab. Er protestierte damit dagegen, daß er über ein Treffen von Infrastrukturminister Ariel Scharon mit dem zweithöchsten PLO- Politiker Mahmud Abbas vor zwei Wochen nicht informiert worden war. Die Absicht Netanjahus, Scharon zum neuen Finanzminister zu ernennen und damit dessen Einfluß zu vergrößern, hatten bei Levy und in gemäßigten Kreisen des regierenden Likud-Blocks Besorgnis ausgelöst. Netanjahu will heute sein neues Kabinett vorstellen.

In der Stadt Hebron im Westjordanland löste eine anti-muslimische Plakataktion neue Unruhen zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern aus. Rund 30 Palästinenser bewarfen die Soldaten mit Steinen und Brandsätzen. Ein Palästinenser wurde durch ein Hartgummigeschoß der Soldaten am Kopf verletzt.

An etwa 20 palästinensische Geschäfte unweit des jüdischen Viertels waren zuvor Plakate aufgetaucht, auf denen der Prophet Mohammed als Schwein dargestellt war. Die Polizei teilte mit, sie habe eine 25jährige Frau aus Jerusalem festgenommen, die verdächtigt wird, die Plakate geklebt zu haben. Netanjahu verurteilte die Plakataktion.

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