Hinterbank
: Falschfahrer Liepelt

■ Geht's um Status? Dann Dienstwagen!

Der eine hat zwei Dienstwagen, der andere hat offiziell keinen. Klaus-Rüdiger Landowsky hat einen Mercedes der S-Klasse, weil er Vorstandschef der Bank Berlin Hyp ist, und einen Mercedes der S-Klasse, weil er CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus ist. Volker Liepelt hat offiziell keinen, weil er nur Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU ist. Hat aber inoffiziell doch einen, weil er ein guter Freund von Klaus ist und Klaus, sein guter Freund, ihm ab und an den Fraktionschef-Mercedes der S-Klasse ausleiht – beispielsweise für Repräsentationstermine. Schließlich sieht es feiner aus, mit einem Mercedes der S-Klasse vorzufahren als mit einem Golf, Baujahr 1989. So einen nämlich fährt Liepelt.

„Statusproblem“, faßt Wolfgang Wieland von den Bündnisgrünen kurz und bündig das Problem Dienstwagen zusammen. Wie es sich nicht nur bei Liepelt zeigt, sondern auch bei Hansjürgen Garstka, dem Datenschutzbeauftragten von Berlin. Schon im Januar hat der Hauptausschuß die Innenverwaltung aufgefordert, zehn persönliche Dienstwagen abzuschaffen, unter anderem den der Senatsbaudirektorin Jakubeit, des Rechnungshofspräsidenten Grysczyk und eben auch den des Datenschutzbeauftragten Garstka. Im Falle Garstka heißt das: Einen Dienstwagen bekommt er nur noch auf Einzelanforderung und in Abstimmung mit dem Fuhrpark. Unmöglich, formulierte Garstka dieser Tage in einem Brief diese Vorstellung. Den Fuhrpärklern mitteilen, wohin er wolle, was er vorhabe! Nach der Sommerpause soll entschieden werden.

Kurios: Dienstwagengenießer Liepelt sitzt im Hauptausschuß, in dem Gremium, das die Dienstwagen anderer Leut abschaffen will. Frage: Ist er ein Falschfahrer? Jens Rübsam