Clintons Nahost-Vermittler tritt auf der Stelle

■ Dennis Ross erreicht keine Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern. Laut Presseberichten will Washington die Verhandlungen dennoch beschleunigen

Jerusalem (AFP/taz) – Der große Durchbruch ist ausgeblieben. Die Bemühungen des US-Vermittlers Dennis Ross um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten hätten „bisher keine konkreten Fortschritte ergeben“, ließ der Chef der palästinensischen Selbstverwaltung, Jassir Arafat, gestern seinen Sprecher erklären. Ähnlich äußerte sich auch der israelische Kabinettssekretär Danni Naveh: Entscheidend seien nicht derartige Begegnungen, sondern Ergebnisse im „Kampf gegen den Terrorismus“.

Ein kleiner Fortschritt wurde dennoch verzeichnet: Im Beisein des US-Vermittlers kam Arafat am Sonntag abend erstmals seit zwei Monaten wieder mit Vertretern Israels zusammen. An dem Gespräch nahmen der Chef des israelischen Inlandsgeheimdienstes Schin Beth, Ami Ajalon, und sein palästinensischer Amtskollege Amin al-Hindi teil. Ajalon warf Arafat vor, er sei noch immer nicht bereit zu einer „wirklichen Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen“. Die Palästinenser machen eine solche Kooperation von Fortschritten in der Beilegung politischer Differenzen abhängig.

Trotz dieses Mangels an Erfolgen berichtete die Londoner Zeitung Guardian gestern, die US-Regierung wolle die Verhandlungen über eine endgültige Friedensregelung für den Nahen Osten beschleunigen. Eine Verständigung über alle zwischen Israelis und Palästinensern offenen politischen Fragen solle bereits im Frühjahr 1998 und nicht erst, wie im 1993 geschlossenen Grundlagenabkommen von Oslo vorgesehen, schrittweise bis 1999 zustandekommen.

Die US-Regierung dringe auf sofortige Gespräche zwischen beiden Seiten über die israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten, die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge, die Zukunft Jerusalems sowie die Grenzen und den Status eines künftigen Palästinenserstaates. Tagesthema Seite 3