Herzog im kleinen Kreis

■ Präsident vor Duma-Ausschuß. Visa für Abgeordnete stiften Verwirrung

Moskau/Berlin (taz) – Mit einer positiven Bilanz hat Bundespräsident Roman Herzog gestern seinen dreitägigen Staatsbesuch in Rußland beendet. In einer Rede vor 50 Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses der Duma appellierte er an Deutsche und Russen, die „Phase tiefer Kooperation“ zügig auszubauen. Die Zeiten politischer Feindschaft und ideologischer Gräben seien vorbei. Die kommunistische Fraktion übergab einen Protest gegen die Verurteilung des letzten DDR-Staatschefs Egon Krenz und verlangte historische Gerechtigkeit für die DDR.

Für Aufregung hatte vor Herzogs Rede eine Äußerung des Vorsitzenden der Duma und Mitglieds der kommunistischen Partei, Gennadi Selesnjow, gesorgt. Deutschland habe 60 russischen Abgeordneten Einreise-Visa in die Bundesrepublik verweigert. Dies sei der Grund für die Verwirrung um den Auftritt von Präsident Herzog in der Duma, sagte Selesnjow gestern bei der ersten Sitzung des Parlaments nach der Sommerpause.

Genaueres über die 60 unerwünschten Abgeordneten der russischen Duma war gestern nicht in Erfahrung zu bringen. Die Presseabteilung des russischen Parlaments war nicht im Bilde und konnte sich auch nach Rücksprache bei zuständigen Stellen nicht äußern. Das Komitee für internationale Beziehungen sah sich außerstande, konkretere Angaben zu machen, und verwies an das Komitee für... Unter der Nummer... Dort nahm keiner ab. Die Auskunft fragte: „Wer ist Selesnjow?“ und gab vor, sein Büro im Parlament sei nur über Satellit zu erreichen. Das Auswärtige Amt bezeichnete die Äußerung von Selesnjow als unzutreffend. Lediglich dem Vorsitzenden der Liberaldemokratischen Partei, Wladimir Schirinowski, nebst Begleitung sei dreimal ein Einreisevisum in die Bundesrepublik verweigert worden. Über die deutsche Botschaft in Moskau sei die russiche Seite gebeten worden, eine Liste mt den betreffenden Abgeordneten vorzulegen. Diese werde dann geprüft. khd/bo