: Bürgerliche APO-Koalition
■ Aufräumarbeiten bei Hamburgs Parteien nach dem Wahlwochenende. Spitzenjob bei der FDP frei
CDU, FDP und Statt Partei sortierten sich am späten Mittwoch abend wieder, nach den Wirrungen des vergangenen Wahl-Wochenendes. Die CDU bestätigte Ole von Beust als Fraktionsvorsitzenden. FDP und Statt Partei schmiedeten Pläne für eine Außerparlamentarische Opposition (“APO“).
Von Beust wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. 42 CDU-Bürgerschaftsabgeordnete stimmten für ihn, bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Vor vier Jahren gab es noch fünf Nein bei zwei Enthaltungen.
FDP und Statt Partei können sich die Suche nach einem Fraktionschef sparen. Beide Gruppen haben den Einzug in die Bürgerschaft nicht geschafft. Die FDP ist dennoch auf Kandidatenfang – für den Posten des Hamburger Parteivorsitzenden. Das Amt wurde durch den Rücktritt Frank-Michael Wiegands am vergangenen Montag zum zweiten Mal innerhalb von zwölf Monaten frei.
Nach dem „Desaster“des FDP-Ergebnisses (3,5 Prozent) forderte der stellvertretende Landesvorsitzende Arnd Brummer grundlegende Reformen innerhalb der Partei. „Die FDP muß anders werden, oder sie wird nicht mehr sein“, prophezeite Brummer. Im Wahlkampf habe auch „das Bild der Bonner Koalition“Hamburgs Liberalen das Leben schwer gemacht.
Teile der Basis forderten den Rücktritt des gesamten Landesvorstandes. Der Antrag wurde nicht auf die Tagesordnung genommen. Wiegand dagegen setzt auf eine APO-Koalition mit der Statt Partei: „Lassen Sie uns zusammen dafür sorgen, daß eine bürgerliche Kraft der Mitte wieder mehr als fünf Prozent bekommen kann“, forderte er deren Mitglieder auf.
60 der 600 Hamburger Stattianer analysierten derweil ihre Niederla..., pardon, ihren Nicht-Wiedereinzug in die Bürgerschaft. „Wir haben keine Niederlage erlebt, sondern bloß unser Ziel nicht erreicht“, stellte Spitzenkandidat Jürgen Hunke klar. Und warnte: „Wir sollten nicht von Auflösung sprechen, denn unsere Ziele und Gedanken sind richtig.“
Das „Vertreten-Sein im Parlament“sei nicht alles, betonten die Stattianer. Nach dem „überstürzten“Einzug in die Bürgerschaft vor vier Jahren gelte es nun, eine solide Basis zu schaffen. Landeschef Klaus Wieser: „Wir wollen eine bürgerliche APO sein, denn der Filz wird zunehmen in Hamburg.“
Achim Fischer
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