Bundeswehr bleibt in Bosnien

■ Rühe spricht von neuem Nato-Konzept nach Juni 1998, wenn das SFOR-Mandat abläuft. Die "Eurofighter"-Anschaffung sei gerade wegen des Bosnien-Engagements notwendig

Bonn (dpa/AFP/AP) – Die Bundeswehr wird sich nach Ablauf des SFOR-Mandates im Juni 1998 an einem weiteren militärischen Einsatz der Nato in Bosnien beteiligen. Das deutete Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) im Spiegel an. Er sagte, eine neue Truppe mit der englischen Bezeichnung „Deterrence Force“ (DFOR) solle auf jeden Fall die Konfliktparteien daran hindern, erneut zu den Waffen zu greifen. Es werde „deutlich weniger Soldaten, in Schwerpunkten, auch von außerhalb, hoch mobil, flexibel und so effizient wie jetzt schon die SFOR-Kräfte“ geben. Außenminister Klaus Kinkel (FDP) sagte Bild am Sonntag, sollten bis zum Ablauf des SFOR-Mandats noch Kriegsverbrecher in Bosnien frei herumlaufen, müßte ein Nachfolgemandat „entsprechenden Biß haben, damit sie endlich festgenommen werden“.

Mit seinen Äußerungen hat Rühe für Irritationen gesorgt. Aus Nato-Kreisen verlautete, Gespräche über eine Nachfolge würden erst im Dezember erwartet. Gegenwärtig sind in Bosnien unter Führung der Nato rund 35.000 Soldaten aus 32 Staaten im Einsatz. Nach dpa-Informationen denken die Nato-Militärs daran, die jetzige Zahl der Soldaten bei dem im Juli nächsten Jahres beginnenden neuen Einsatz kräftig zu reduzieren. Die Einheiten der Bundeswehr könnten in einem solchen Fall bis auf 1.000 oder 1.500 Mann verringert werden. Bisher rund 3.000 deutsche Soldaten im Einsatz. Teile der DFOR-Truppen könnten außerhalb von Bosnien – beispielsweise in Ungarn und Italien – oder auch in den Heimatländern in Bereitschaft gehalten werden. So könnten deutsche Fallschirmjäger im Fall einer neuen Zuspitzung auf dem Balkan sofort aus der Bundesrepublik in ihre Einsatzräume geflogen werden.

Auf einem sicherheitspolitischen Kongreß der CSU betonte Rühe, die Anschaffung des „Eurofighters“ sei gerade vor dem Hintergrund des Bundeswehrengagements in Bosnien notwendig. Die Bundeswehr sei „jetzt eine Armee im Einsatz“. Eines Tages sei auch mit dem internationalen Einsatz von Jagdflugzeugen zu rechnen. Das Engagement in Bosnien habe bei der Diskussion um den Eurofighter für ihn „eine riesige Rolle gespielt“. Das Kabinett hat letzten Mittwoch die Beschaffung von 180 Eurofightern zum Preis von 23 Milliarden Mark beschlossen.

Der FDP-Verteidigungsexperte Jürgen Koppelin kritisierte Rühes Äußerungen als „wenig überlegt und nicht akzeptabel“. Grüne wie Jürgen Trittin und Angelika Beer wandten sich dagegen, daß der Frieden in Bosnien dafür herhalten müsse, das „Wahnsinnsprojekt Eurofighter zu rechtfertigen“.