Jiang Zemin nach USA-Reise happy

■ Chinas Staats- und Parteichef verspricht nebulös Demokratie, sein Außenminister rückt selbstkritisch verstandene Äußerungen zurecht

China wird nach den Worten seines Präsidenten Jiang Zemin im nächsten Jahrhundert ein demokratisches System haben. Dann werde sich die Volksrepublik zu einem „starken, demokratischen und kulturell fortgeschrittenen“ Land entwickelt haben, sagte Jiang am Sonntag in Los Angeles zum Abschluß seines achttägigen Staatsbesuches in den USA. Nähere Angaben machte er jedoch nicht. Über seinen Staatsbesuch äußerte er sich zufrieden. Dieser habe dazu beigetragen, eine strategische Partnerschaft zwischen beiden Ländern aufzubauen. Erneute Proteste von etwa 700 Demonstranten ignorierte er.

Zuvor hatte Jiang die US-Regierung aufgerufen, die Gemeinsamkeiten zwischen beiden Staaten in den Mittelpunkt zu rücken und Meinungsverschiedenheiten hintanzustellen. Beim Thema Menschenrechte waren sich beide Regierungen nicht näher gekommen. Vielmehr rückte Chinas Außenminister Qian Qichen Jiangs Äußerungen vom Samstag zurecht, die zum Teil als vorsichtige Neubewertung des Massakers auf dem Pekinger Tiananmen-Platz vor acht Jahren interpretiert worden waren. Jiangs an der Harvard- Universität gemachte Äußerungen über Fehler der Regierung seien mißverstanden worden, so Qian. Jiang habe sich nicht auf die Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 bezogen, sondern nur allgemein auf die Regierungsarbeit. Über die selbstkritischen Töne Jiangs hatten Chinas Medien genausowenig berichtet wie über die den Staatsbesuch begleitenden Proteste.

Jiang sprach sich vor rund 900 Vertretern der chinesischen Gemeinde von Los Angeles dafür aus, die Zusammenarbeit zwischen den USA und China in der Wirtschaft zu verstärken. US-Unternehmen schlossen während des Staatsbesuch Verträge mit einem Auftragswert von fast 7,3 Milliarden Mark ab. Keine Fortschritte gab es bei der Öffnung der chinesischen Märkte für den ausländischen Wettbewerb. AFP/AP/rtr/taz