Thailands Premier will abtreten

■ Der unbeliebte Ex-General Chavalit bekommt Thailands Währungs- und Wirtschaftskrise nicht in der Griff und erklärt sich erstmals bereit, daraus persönliche Konsequenzen zu ziehen

Bangkok (AFP/dpa/taz) – Der unter wachsendem innenpolitischen Druck stehende thailändische Ministerpräsident Chavalit Yongchaiyudh hat gestern seinen Rücktritt angekündigt. Er werde am Donnerstag sein Amt niederlegen, sagte Chavalit in einer Ansprache, die von den örtlichen Fernseh- und Hörfunksendern übertragen wurde. „Ich werde eine Audienz bei König Bhumibol erbitten, weil ich denke, daß es Zeit ist, jemand anderem die Chance zu geben, die Verantwortung des Regierungschefs zu tragen.“

Laut Chavalit brauche Thailand jetzt „eine neue Regierung und neue Menschen“, die dem Land dienten. Über einen möglichen Nachfolger wurde zunächst nichts bekannt. Offen blieb, ob der Ex- General, der seit Dezember vergangenen Jahres an der Spitze einer Sechs-Parteien-Koalition stand, Neuwahlen anstrebt und bis zur Bildung einer neuen Regierung im Amt bleiben will. Unklar ist auch, ob sich Chavalit erneut für das höchste Regierungsamt bewerben will.

Erst am Sonntag vergangener Woche war in Bangkok ein Technokratenkabinett mit 14 neuen Ministern unter Chavalit vereidigt worden. Die Kabinettsumbildung war notwendig geworden, nachdem der Rücktritt von Finanzminister Thanong Bidaya die Regierungskrise verschärft hatte, die von regierungsfeindlichen Protesten der Bevölkerung und Kursstürzen an der Bangkoker Börse begleitet war. Aus Unmut über die Regierungsumbildung hatten mehrere Abgeordnete von Chavalits regierender New Aspiration Party (NAP) eine eigene Gruppierung innerhalb der Organisation gegründet. Beobachter hatten daraufhin gemutmaßt, daß Chavalit sich nicht mehr lange im Amt halten könne.

Der 65jährige Chavalit, der vor knapp einem Jahr nach den angeblich „korruptesten Wahlen in der Geschichte Thailands“ an die Macht kam, wird weithin für die schwere Wirtschaftskrise seines Landes verantwortlich gemacht. Nachdem die Regierung zunächst 25 Milliarden US-Dollar ihrer Devisenreserven zur Stützung der Landeswährung Baht verbraucht hatte, mußte sie Anfang Juli doch den Wechselkurs freigeben. Der Baht verlor seitdem über ein Drittel seines Wertes. Ein Ende des Währungsverfalls ist nicht in Sicht, obwohl Chavalits Regierung mit dem Internationalen Währungsfonds gegen strenge Auflagen ein Hilfspaket von 17 Milliarden Dollar vereinbart hatte. Banker, Unternehmer, Militärs und Angestellte hatten in den letzten Wochen den Rücktritt des Premiers gefordert. Für diese Woche wurden neue Proteste angekündigt.

Chavalit betonte, er müsse zunächst dem König drei entscheidende Gesetze im Zusammenhang mit der neuen Verfassung vorlegen. Beobachter schlossen deshalb nicht aus, er könne seinen Rücktritt weiter hinauszögern. An der Börse wurde die Rücktrittsabsicht mit Vorsicht aufgenommen. „Ich rate niemandem zu kaufen, solange nicht sicher ist, daß er wirklich weg ist“, sagte ein Aktienexperte.