Ehe muß auf Paß warten

■ Kritik an langen Wartezeiten bei der Einbürgerung von ausländischen Ehepartnern

Als Israel Okoro auf dem Flughafen von Lagos einreisen wollte, stand er auf einmal in einer anderen Warteschlange als seine Frau und die beiden Kinder. Denn obwohl der 48jährige Nigerianer bereits seit 20 Jahren mit einer Deutschen verheiratet ist und sein mehr als 10 Jahren in der Bundesrepublik lebt – die deutsche Staatsangehörigkeit, wie sie Frau und Kinder qua Geburt haben, hat er nie beantragt.

Das mit der Warteschlange auf dem Flughafen, das konnten die Kinder nicht verstehen. Und so entschloß sich Israel Okoro, die Staatsbürgerschaft in dem Land, in dem er arbeitet und lebt und Steuern zahlt, endlich zu beantragen. Doch seitdem er im Februar 1996 alle Unterlagen abgegeben hat, sind bald zwei Jahre vergangen. „Ein Sachbearbeiter der Innenbehörde hat mir letzten Monat gesagt, daß ich vor Juni 1998 mit keiner Antwort rechnen kann“, so Okoro.

Für Jörg Wegner, Geschäftsführer vom „Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf)“, ist das ein Beispiel dafür, daß die Bremer Innenbehörde bei solchen Fällen ganz besonders lahm reagiert. „In anderen Bundesländern sind sechs Monate Wartezeit üblich“, so Wegner. Dabei haben Ehepartner von Deutschen nicht nur Anspruch auf Einbürgerung. Laut Gesetz können die Fristen dafür auch verkürzt werden. Doch die Realität sieht anders aus, so Wegner für den iaf: Nur wenige deutsch-verheiratete AusländerInnen würden nach diesen verkürzten Fristen eingebürgert.

„Es kann doch nicht sein, daß man erst einen Rechtsanwalt einschalten muß, um die Bremer Behörden auf Trab zu bringen“, so Wegner. Und auch das helfe nur denen, die sich eine Rechtsbeistand leisten können – die Verwaltungsregeln werden trotzdem weiter streng ausgelegt. Wenn Akten nur durch öffentlichen Druck unten aus dem Stapel gezogen würden, um oben schneller abgearbeitet zu werden, sei nur dem Einzelnen geholfen, so der Geschäftsführer.

Seit genau 25 Jahren existiert der iaf, inzwischen hat er 2.500 Mitglieder bundesweit. In Bremen sind es 125. Ziel des Vereins: Die Rechte von länderübergreifenden Eheleuten sollen geschützt und verbessert werden. Eine der Forderungen ist die doppelte Staatsangehörigkeit und die erleichterte Einbürgerung von Verheirateten. „Es wird viel über die doppelte Staatsangehörigkeit von Migranten der 2. Generation geredet – die Ehepaare werden dabei oft vergessen“, so Wegner.

Inzwischen, so rechnet der iaf vor, ist jede 6. geschlossene Ehe in Deutschland eine binationale, in Bremen sind es sogar mehr. Und in diese Statistik gehen nur die Ehen ein, die nicht im Ausland geschlossen wurden. Meistens heiratet dabei ein deutscher Mann eine ausländische Frau.

Natürlich, so Wegner: „Viele binationale Partner werden früh gezwungen, zu heiraten“. Denn sonst droht die Ausweisung oder ewiger Behördennnerv. Aber Motivforschung für die Gründe des Schrittes vor den Traualtar wollen die Leute vom iaf nicht betreiben. Denn ob eine Scheinheirat vorliegt oder nicht, ist nicht die Frage. „Man muß ja auch nicht erklären, ob man heiratet, um Steuern zu sparen“.

Christoph Dowe