Kommentar: Ausschuß
■ Kein Votum für Ibrahim und Abbas A.
Ausschuß ist verdorbene Ware, die Kaufleute wegschmeißen. Dieser Krämerweisheit haben gestern die Mitglieder des Ausländerausschusses alle Ehre gemacht – mit Ausnahme der Grünen. Mit allen Mittel stemmten sich die vermeintlichen Experten der Fraktionen dagegen, in Sachen Abschiebung nach Togo Stellung zu beziehen. Obwohl die Fälle u.a. um die zwei Jugendlichen Ibrahim und Abbas A. hinlänglich bekannt sind, zogen man sich auf den Datenschutz zurück und beschlossen den Ausschluß der Öffentlichkeit.
Nachdem dann die unliebsamen Freunde von Ibrahim hinausexpediert waren, war die peinliche Ausschuß-Show jedoch beileibe nicht zu Ende. Als die Grünen einen Antrag, der einen überfraktionären Minimal-Konsens darstellen könnte, einbrachten, zeigte sich, wie zahnlos das Ausschußwesen ist. Den eigentlichen Auftrag, für die Bürgerschaft vorzuarbeiten und Anträge einzubringen, kann man nicht erfüllen – verstößt gegen die Geschäftsordnung.
Ihre wahre Größe zeigten die Volksvertreter dann, als die beiden Grünen wenigstens ein Meinungsbild abstimmen lassen wollten. Die Abgeordneten im Ausländerausschuß waren dazu schlichtweg zu feige und schützten angeblich nötige Fraktionsabsprachen vor. Da fragt man sich: Wozu sitzen vermeintliche Experten in sogenannten Fachausschüssen und kassieren obendrein noch Sitzungsgeld für pure Untätigkeit? Jens Tittmann
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