: Teurer Schnellschuß
■ Die gerichtlich gestoppte Elbvertiefung kostet wöchentlich 135.000 Steuermark
Baggerarbeiten können verdammt teuer werden. Zumal, wenn sie zunächst ohne Planfeststel-lungsverfahren als „vorgezogene Teilmaßnahme“genehmigt und dann vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig gestoppt werden. 135.000 Steuermark wöchentlich kostet die anvisierte Elbvertiefung seit Freitag den Bund und die Stadt Hamburg. Eine Unterbindung der „Teilmaßnahmen“würde nach Behördenangaben sogar 3,7 Millionen Mark aus dem Staatssäckel verschlingen.
Die Elbfischer ficht das nicht an. Sie bekräftigten am Wochenende ihren Widerstand gegen die „existenzbedrohende Elbvertiefung“. Vier Elb- und Küstenfischer hatten erfolgreich gegen die „vorgezogenen Teilmaßnahmen“geklagt. Das OVG hatte erklärt, durch die Maßnahmen würden noch vor dem eigentlichen Planfeststellungsverfahren „vollendete Tatsachen“geschaffen. Dabei seien die Interessen der Fischer nicht ausreichend berücksichtigt worden.
Unsprünglich sollte die Elbe bis Ende März auf 91 Kilometer Länge um 15 bis 35 Zentimeter vertieft werden. „Vorgezogene Teilmaßnahmen müssen, wenn das Gesamtvorhaben nicht genehmigt wird, aber zurückgebaut werden“, erklärt Elbfischer Herbert Nix. „Das ist aufgrund der Größe der Maßnahmen nicht möglich und auch gar nicht gewollt.“
Die Elbfischer stellen weiterhin die Notwendigkeit der anvisierten Fahrwasser-Vertiefung auf 14,4 bis 15,3 Meter in Frage. „Die Befürchtung, daß die weltweit operierenden Schiffahrtskonsortien wegen Tiefgangproblemen auf der Elbe den Hamburger Hafen nicht mehr anlaufen, ist doch unbegründet“, sagt Nix. Dies habe gerade der Weggang der Maersk-Linie nach Bremerhaven gezeigt. Maersk sei nicht wegen der „Tiefgangrestriktionen“von der Elbe an die Weser abgewandert, sondern wegen der kürzeren Fahrtzeit. Nix: „Ausschlaggebend waren rein betriebswirtschaftliche Gründe.“
Eigentlich hatten die Elbfischer in ihrem Widerstand weniger auf die Justiz als auf die Hamburger Grünen gebaut. Doch in den Koalitionverhandlungen wurde die Elbvertiefung fallengelassen. Die Kieler Landes-Grünen frohlockten am Wochenende prompt über die Ohrfeige für den rot-grünen Hamburger Senat: „Das Oberverwaltungsgericht hat klug entschieden.“
Kai von Appen
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