: Abwahlantrag steht
■ Große Front gegen Baustadträtin Dubrau
Eigentlich hatten sich die Fraktionen die „Debatte über eine Nichtanwesende“ verkneifen wollen. Dann aber wurde am Mittwoch abend im Bezirk Prenzlauer Berg trotzdem heftig diskutiert – ohne Dorothee Dubrau.
Die CDU hatte in Abwesenheit der seit einiger Zeit erkrankten bündnisgrünen Baustadträtin einen Abwahlantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.
CDU-Fraktionschef Dieter Stenger warf ihr Versagen in Personal- und Leitungsfragen, Inkompetenz in Haushaltsentscheidungen vor. Auch wird Dorothee Dubrau innerhalb aller Fraktionen mehr oder weniger laut Versagen, besonders in Sachen Kulturbrauerei vorgeworfen. Durch die Fraktion der PDS geht dabei derzeit noch ein Riß: Die Begründung im CDU-Antrag rechtfertige allein keine Abwahl, meinte Fraktionschef Michael van der Meer. Die Frage sei vielmehr, „wie weit ist Dorothee Dubrau überhaupt politisch handlungsfähig?“
Als haltlos bezeichnete dagegen der Fraktionssprecher der Bündnisgrünen Andreas Otto die Vorwürfe. Er kritisierte das Einbringen eines Abwahlantrages in Abwesenheit und verwies unter anderem darauf, daß Personalentscheidungen, die zur Arbeitsunfähigkeit im Umweltamt des Bezirks geführt hätten, Ergebnis der Beschäftigungspolitik des Landes Berlin seien und darüber hinaus im Wesentlichen zurückgingen auf den Amtsvorgänger der Baustadträtin, den jetzigen CDU-Sozialstadtrat. Auf der nächsten regulären BVV- Sitzung im Februar soll die Debatte forgesetzt werden – vorausgesetzt, Dorothee Dubrau ist wieder gesund. Kathi Seefeld
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