Wir wachsen vorsichtig

■ Kaum Inflation, Arbeitslosigkeit bleibt: Kabinett berät Jahreswirtschaftsbericht

Bonn (AP) – Eher vorsichtig beurteilt die Bundesregierung die voraussichtliche wirtschaftliche Entwicklung in diesem Jahr. Wie am Freitag in Bonn bekannt wurde, sagt der Jahreswirtschaftsbericht ein Wachstum von lediglich bis zu drei Prozent voraus. Das ist deutlich verhaltener als beispielsweise die jüngste Prognose des Deutschen Industrie- und Handelstages, die von „gut drei Prozent“ Wachstum ausgeht.

Der Jahreswirtschaftsbericht stand am Freitag auf der Tagesordnung des sogenannten Wirtschaftskabinetts, dem elf der insgesamt 15 Bundesressorts angehören, und soll nächsten Mittwoch von Wirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) veröffentlicht werden. Nach dem Entwurf für die Kabinettsvorlage wird das Bruttoinlandsprodukt 1998 real zwischen 2,5 und 3,0 Prozent und nominal zwischen 3,5 und 4,0 Prozent zunehmen. Das bedeutet, daß die Bundesregierung mit einer Preissteigerungsrate von lediglich rund einem Prozent rechnet. Für Ostdeutschland wird ein Wachstum von nur zwei Prozent angenommen.

Daß die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt bescheiden bleibt, war bekannt. Obgleich der Bericht eine durchschnittliche Arbeitslosenquote von 11,5 Prozent prognostiziert und damit rein rechnerisch keine Besserung zu erwarten ist, sind die Autoren trotzdem zuversichtlich, daß es 1998 eine Wende auf dem Arbeitsmarkt geben wird. In einem Papier von Forschungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) heißt es sogar, die Arbeitslosigkeit werde von derzeit 4,8 Millionen im Sommer auf etwa 4,2 Millionen zurückgehen. Allein in der Informationswirtschaft würde 1998 die Zehl der Stellen um 90.000 zunehmen.

Der Jahreswirtschaftsbericht muß nach dem Stabilitätsgesetz von 1967 vom Bundeswirtschaftsminister zu Beginn eines jeden Jahres vorgelegt werden. Er enthält zwingend eine Stellungnahme zum neuesten Jahresgutachten des Sachverständigenrates sowie eine wirtschaftspolitische und konjunkturelle Zielprojektion.