Kommentar (vgl. Seite 30): Henning-Wahlverein

■ Die Partei - ein Instrument der Macht

Mitglieder der SPD und besonders engagierte Mitglieder, die sich zu Delegierten haben wählen lassen, leben in dem Glauben, sie würden etwas bewegen mit ihrer Partei. Und Parteitage fassen Beschlüsse in dem Glauben, da würde Politikwesentlich bewegt.

Sicherlich gab es einmal Zeiten, in denen das so war. Seitdem für die SPD das Regieren oder Mit-regieren aber alles ist, ist die Partei daneben nichts – als ein Instrument zur Macht, Steigbügelhalter.

Zu einer selbstbewußten Partei gehören nämlich Repräsentaten, die den Mut haben, neben dem Pragmatismus des Regierungshandelns eigene Positionen zu aufzustellen und dies laut zu verkünden - und die sucht man vergebens. Wenn man in die Bremer SPD hineinschaut, dann fällt eins sofort auf: Ihr wahrer Vorsitzender ist Henning Scherf. Ohne „Henning“oder gar gegen „Henning“läuft absolut nichts. Nicht einmal Meinungsbildungen finden da statt, wenn „die Richtung“zu einer eigenen Parteiposition zu führen droht.

Im Rathaus ist das natürlich bekannt. Daß Parteiapparate instrumentalisiert werden, gehört selbstverständlich dazu, um Macht zu gewinnen und für sich zu erhalten.

Die Partei als Kanzlerwahlverein war einmal ein böses Wort in der SPD. Das ist lange her. Die Partei als „Henning“-Wahlverein ist heute eine Selbstverständlichkeit in Bremen. Und wer dagegen auftritt, hat keine Chance. Kerstin Schneider