USA drohen mit Rückzug aus Nahostverhandlungen

■ Palästinenser appellieren an Bill Clinton, weiter zwischen ihnen und Israel zu vermitteln

Washington (AFP) – Die USA drohen mit dem Ende ihrer Vermittlung im Nahen Osten. Angesichts der erneut gescheiterten Mission des US-Sondergesandten Dennis Ross erklärte Außenamtssprecher James Rubin am Montag abend, der Nahost-Friedensprozeß sei „ernsthaft gefährdet“. Falls die Konfliktparteien nicht die notwendigen Schritte unternähmen, könnten auch die USA nichts tun. Noch seien die USA nicht bereit, sich aus dem Friedensprozeß zurückzuziehen, der Rückzug sei aber eine „Option“. Die palästinensische Führung rief die USA gestern auf, weiter im Friedensprozeß aktiv zu bleiben.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bemühte sich derweil um Schadensbegrenzung. Sein Sprecher David Bar-Illan sagte, die Gespräche mit Dennis Ross seien mit einer optimistischen Perspektive zu Ende gegangen. Von einer Krise zwischen den USA und Israel könne keine Rede sein. Rubin wies Pläne zu einem Gipfeltreffen zwischen israelischen, palästinensischen und arabischen Politikern in Washington als „verfrüht“ zurück. Ein solches Treffen hatte Palästinenserpräsident Jassir Arafat vorgeschlagen. Darüber lohne es sich nicht zu sprechen, solange es in den israelisch-palästinensischen Gesprächen keine Fortschritte gebe, sagte Rubin. Die Drohung eines Rückzugs aus den Verhandlungen bringe diese nicht voran, sagte der palästinensische Chefunterhändler Nabil Schaath gestern. Sie erhöhe allein den Druck auf die Palästinenser, nicht auf die israelische Seite.

Laut dem israelischen Fernsehen lehnte Netanjahu bei seinem letzten Treffen mit Ross am Montag abend den Plan der USA erneut ab, wonach sich das israelische Militär aus 13 Prozent des Westjordanlandes zurückziehen soll. Netanjahu gestand nur neun Prozent zu. Kommentar Seite 12