„Verantwortung vor Ort organisieren“

■ SPD-Parteichef fordert Stadtteilinitiativen zur Stabilisierung der innerstädtischen Quartiere

Für innerstädtische Problemgebiete hat SPD-Parteichef Detlef Dzembritzki gestern „ein neues Quartiermanagement“ gefordert. Stadtteilinitiativen müßten mit Bezirksämtern, Wohnungsbaugesellschaften und Bewohnern an einen Tisch, „um Verantwortung vor Ort zu organisieren“. Dzembritzki verwies auf „bewährte Einrichtungen wie etwa den Verein SO 36“. Doch das Kreuzberger Stadtteilprojekt, das genau das geleistet hatte, was jetzt gefordert wird, mußte vor drei Jahren schließen. Die Gelder wurden gekürzt. Mitarbeiter des Vereins hatten bereits vor Jahren vor der sozialen Verelendung des Bezirks gewarnt.

Eine Stabilisierung der innerstädtischen Wohnquartiere erhofft sich Dzembritzki von bezirklichen Beschäftigungsagenturen, die Sozialhilfeempfänger und Arbeitslose für Sanierungsmaßnahmen und Wohnumfeldverbesserung einsetzen sollen. Dafür müßten nach dem Kreuzberger Modell „Stelle statt Stütze“ ABM-Mittel, Lohnkostenzuschüsse und die Sozialhilfe verwendet werden. Die Fehlbelegungsmaßnahme für Sozialwohnungen muß nach Ansicht der SPD gesenkt werden. Der Senat soll sich mit einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen, daß auch Normalverdienern der Zugang zu Sozialwohnungen erleichtert wird.

Das innerstädtische Wohnen will die SPD durch Sanierung und behutsame Neubauergänzung aufwerten. Dzembritzki erklärte, Strieders umstrittener Masterplan biete eine „gute Grundlage“, die aber unter Bürgerbeteiligung weiterentwickelt werden müsse. Bei der Gestaltung für die Spreeinsel und den Schloßplatz empfahl Dzembritzki „Mut zur Atempause“. Hier dürfe keine Entscheidung übers Knie gebrochen werden. Bei Entscheidungen über öffentliche Gebäude wie das Olympiastadion und die Deutschlandhalle mahnte Dzembritzki „mehr Sensibilität“ an. Hier sei „ein behutsames Vorgehen“ wichtig. Das klang so, als gehöre die SPD dem Senat gar nicht an. Dorothee Winden